Grindelwald

Eine neue Hürde für das V-Projekt

GrindelwaldDie kantonale Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion hat Beschwerden gegen die Nutzungs- planung für das V-Projekt teilweise gutgeheissen. Das Bewilligungsverfahren müsse mit dem Verfahren beim Bund koordiniert werden.

Soll die Region besser erschliessen: Eine Gondel der geplanten V-Bahn.

Soll die Region besser erschliessen: Eine Gondel der geplanten V-Bahn. Bild: zvg

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Die Gondelbahn Grindelwald-Männlichen AG, die Jungfraubahn AG, die Wengernalpbahn AG und die Berner-Oberland-Bahnen planen auf dem Gebiet der Gemeinden Grindelwald und Lauterbrunnen das Grossprojekt V-Bahn.

Ihr Ziel ist es, das Skigebiet in der Jungfrauregion auszubauen und besser zu erschliessen.Im Hinblick auf die Realisierung dieses Projekts beschlossen die beiden Gemeinden Änderungen in ihrer Nutzungsplanung.

Damit sollen die nutzungsplanerischen Grundlagen unter anderem für das Parkhaus, die Talstation, deren Erschliessung sowie für die geplanten Seilbahnkorridore der Männlichenbahn und des Eigerexpresses geschaffen werden.

Das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigte anschliessend die von den Gemeinden beschlossenen Änderungen ihrer Nutzungsplanung und erteilte die Bewilligung für die Zufahrts- und die ­Erschliessungsstrasse.

Gegen diesen Entscheid haben unter anderem mehrere Naturschutzorganisationen bei der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion Beschwerde erhoben.

Bund zuständig

Die JGK hat die Beschwerde nun teilweise gutgeheissen. Die Bewilligung von Seilbahnprojekten obliege dem Bundesamt für Verkehr (BAV). Die vom Seilbahnprojekt betroffenen Gemeinden hätten lediglich einerseits dafür zu sorgen, dass das BAV die Anlagen der Seilbahn zonenkonform bewilligen kann und anderseits die für das Projekt notwendigen Nebenanlagen (beispielsweise Pisten oder Beschneiungsanlagen) zu planen und zu bewilligen.

Gleichzeitig müsse das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) als kantonale Genehmigungsinstanz gewährleisten, dass das kantonale Genehmigungsverfahren genügend mit dem Plangenehmigungsverfahren des BAV koordiniert wird und die kommunale Nutzungsplanung und die Bewilligung der Nebenanlagen auf das Seilbahnprojekt abgestimmt sind.

Zu detaillierte Vorschriften

Im vorliegenden Fall enthalten die strittigen kommunalen Nutzungsplanungen offenbar zu weit gehende und zu detaillierte Vorschriften mit Blick auf die Plangenehmigung durch das BAV. Sie enthalten laut JGK unter anderem Regelungen über den genauen Verlauf der Seilbahnkorridore, die Mastenstandorte sowie die geplante Höhe und die Dimensionen der Bauten – insbesondere Talstation, Parkhaus und Zufahrt.

Diese Festlegungen und die sich ­damit stellenden rechtlichen Fragen wie insbesondere die Verträglichkeit des V-Projekts mit den Interessen des Umwelt- und Landschaftsschutzes seien aber nicht im kantonalen Verfahren, sondern einzig vom BAV im Plangenehmigungsverfahren zu beurteilen.

Abstimmung erforderlich

Zudem müsse das AGR die Rechtmässigkeit der vorgesehenen Beschneiungen Wengen–Kleine Scheidegg und Grund–Männlichen–Kleine Scheidegg sowie einer im Zusammenhang mit dem V-Projekt geplanten Erschliessungsstrasse erneut prüfen. Dabei müsse das kantonale Genehmigungs- und Bewilligungsverfahren genügend mit dem Verfahren beim BAV koordiniert werden.

Ziel sei es, dass die kantonalen Anlagen auf das schliesslich vom BAV bewilligte Seilbahnprojekt abgestimmt seien.

Noch keine Reaktion

Urs Kessler, CEO der Jungfraubahn, kann auf Anfrage vorerst keine Stellungnahme abgeben: «Wir haben erst gerade von der teilweisen Gutheissung des Geschäfts durch den Kanton erfahren und müssen dies zunächst prüfen und analysieren. Im Verlauf der nächsten Woche werden wir mehr dazu sagen können.» (Berner Oberländer)

Erstellt: 09.06.2017, 14:47 Uhr

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