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fmi AG muss 770'000 Franken zurückzahlen

Die Spitäler fmi AG verliert einen Rechtsstreit gegen den Kanton Bern, wonach zu viele staatliche Beiträge geleistet worden sind, die jetzt zurückbezahlt werden müssen.

Der Zufahrtsbereich des fmi-Spitals Interlaken: Die fmi AG muss dem Kanton 777'000 Franken an zu viel erhaltenen Staatszuschüssen zurückzahlen.
Der Zufahrtsbereich des fmi-Spitals Interlaken: Die fmi AG muss dem Kanton 777'000 Franken an zu viel erhaltenen Staatszuschüssen zurückzahlen.
Bruno Petroni

Die Spitäler Frutigen Meiringen Interlaken (fmi) AG bekommt vor Verwaltungsgericht nicht Recht und muss zu viel bezahlte staatliche Zuschüsse in der Höhe von knapp 777'000 Franken zurückzahlen. Dies teilte die verwaltungsrechtliche Abteilung des kantonalen Verwaltungsgerichts am Donnerstag mit.

Die fmi?AG erfüllt als regionales Spitalzentrum öffentliche Aufgaben in der Spitalversorgung. Der Umfang der von ihr zu erbringenden Leistung sowie die vom Kanton hiefür zu bezahlenden Beiträge ergeben sich aus den jeweils jährlich geschlossenen Leistungsverträgen. Gestützt auf die einschlägigen Verträge hat das Spitalamt der fmi AG zur Abgeltung der in den Jahren 2007 bis 2009 für die Akutversorgung erbrachten Leistungen Staatsbeiträge in der Höhe von 35, 33,4 und 36,3 Millionen Franken zugesprochen.

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