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Gegner pokern um mehr Parkplätze

Das Strassenumgestaltungsprojekt «Let’s Swing» in Spiez bleibt blockiert: Eine Gruppierung der Gegnerschaft zieht den abschlägigen Entscheid des Regierungsrats weiterans Verwaltungsgericht – auch aus taktischen Gründen.

Und weiter rollt der Verkehr ohne Schwung. Die Gegner von «Let’s Swing» sorgen weiter dafür, dass an der Oberlandstrasse nichts geht.
Und weiter rollt der Verkehr ohne Schwung. Die Gegner von «Let’s Swing» sorgen weiter dafür, dass an der Oberlandstrasse nichts geht.
Svend Peternell

Anfang Juni waren sie ein zweites Mal abgeblitzt: Die fünfzehn Beschwerdeführer gegen den auf der Oberlandstrasse aufgegleisten Strassenplan «Let’s Swing» waren beim Regierungsrat nicht durchgekommen. Dieser hatte sich auf die Argumente der kantonalen Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) gestützt. Und diese vertrat die Meinung, dass die teilweise Aufhebung der 16 von 37 Parkplätzen die Ge­werbetreibenden in ihrer Erwerbstätigkeit nicht einschränke. Zumal es in der Umgebung ­genug Alternativen gebe.

«Auch Schwachstellen»

«Die Mehrheit der Beschwerdeführer» – wie es deren Sprecher und Interessenvertreter Andreas Grünig formuliert – gibt sich damit aber nicht zufrieden. Sie zieht ihre Beschwerde weiter ans Verwaltungsgericht. «Wir sind nicht gegen Veränderungen», sagt Grünig und beruft sich auf die ­lokale Nutzungsgruppe wie auf das Netzwerk Stadtanalyse, welche der klaren Meinung sind, dass in Spiez eine gestalterische Auf­wertung vonnöten ist.

«‹Let’s Swing› hat aber auch Schwachstellen», so Grünig. Und darüber sind die verbleibenden Beschwerdeführer – vorwiegend Gewerbetreibende – nicht glücklich. Eine der Schwachstellen sind die wegfallenden Parkplätze. An der Thunstrasse seien es schon 6 bis 8, weitere würden an Oberland- und Turnhallenstrasse wegfallen.

Nur 8 Parkplätze weniger

Eine Auswahl der Gegner traf sich deswegen vor Ablauf der Beschwerdefrist mit Kreisoberingenieur Markus Wyss zum Gespräch. Ein Vorschlag hat dabei Chancen, weiterverfolgt zu werden: Das Querparkieren zwischen privaten Häusern soll teilweise zugunsten von Zweierparkfeldern längs der Strasse im unteren und im oberen Bereich der Oberlandstrasse fallen gelassen werden.

Dadurch können die Nischen zwischen den Häusern zur Attraktivitätssteigerung anders genutzt werden, und gleichzeitig wird das laut dem kantonalen Tiefbauamt unzulässige Gefahrenpotenzial wegen Wegfallen eingeschränkter Sichtwinkel und Überfahren des Trottoirs stark verkleinert. So würden insgesamt nur 8 Parkplätze verloren gehen. «Ob wir genug Platz dafür haben, ist die grosse Frage», so Grünig.

Der Kanton zeigte Bereitschaft, zu prüfen, ob das umsetzbar ist und auf wie viele private Parkplätze in den Nischen verzichtet werden müsste, wenn mehr öffentliche Parkplätze entlang der Strasse angeordnet werden sollten. Eine solche Veränderung bei den Parkplätzen erfordert auch eine ganz andere Linienführung der Strasse als beim Projekt «Let’s Swing». Bis Ende Monat solle eine Offerte des projektierenden Ingenieurbüros vorliegen, sagt Wyss. Andreas Grünig spricht von einer Machbarkeitsstudie bis Ende September.

Wyss erstaunt über Weiterzug

Kreisoberingenieur Markus Wyss bestätigt die «konstruktiven Gespräche» und die Absicht, den Vorschlag «zu prüfen», zeigt sich aber auch «erstaunt» da­rüber, dass die Gegner ihre Beschwerde trotzdem weiter ans Verwaltungsgericht ziehen. Denn nun seien dem Kanton wegen der erneuten Beschwerde die Hände gebunden. Bis zum Entscheid könne er nicht weiter projektieren.

Bei «Lets’s Swing» handelt es sich zwar um ein 4,3-Millionen-Kantonsprojekt, das aufs Jahr 2007 zurückreicht und bei der Mitwirkung 2009 auf breite Zustimmung gestossen war. Grundsätzlich besteht dennoch die Möglichkeit, dass die Gemeinde Spiez die Machbarkeit des Vorschlags prüfen lässt. Gemeindepräsidentin Jolanda Brunner bestätigt, dass dieser Weg vom Gemeinderat geprüft werden soll.

Andreas Grünig spielt das taktische Element nicht herunter: «Wenn der Kanton unseren Parkplatzergänzungen entspricht, ziehen wir unsere Einsprache ­zurück, sodass gebaut werden kann.» So bleibt die Verzögerung schwer abschätzbar. Laut Wyss wird ein Baubeginn vor 2019 nicht mehr möglich sein. Ausgegangen war man in den Anfängen vom Jahr 2016.

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