Hasliberg

Raumplanung wirft finanziellen Schatten

HaslibergDie Rechnung ging nicht ganz auf: Der finanzielle Haushalt der Gemeinde weist ein Defizit auf. Raumplanerische Aufgaben sorgen für viel Aufwand.

Der finanzielle Haushalt der Gemeinde Hasliberg weist ein Defizit auf.

Der finanzielle Haushalt der Gemeinde Hasliberg weist ein Defizit auf. Bild: Bruno Petroni

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Budgetiert war für die Jahresrechnung 2016 ein Ertragsüberschuss, an der Gemeindeversammlung wurde die Haushalt­rechnung mit einem Defizit von 63 780 Franken vorgelegt, dies bei einem Gesamtaufwand von 6,675 Millionen Franken. Zum Defizit trugen der allgemeine Haushalt mit 28 892 Franken und die Abwasserrechnung mit 104 016 Franken bei, Wasser- und Abfallrechnung schlossen positiv ab.

Belastet wurde die Rechnung auch, weil Meiringen vier Jahre lang den anderen Hasligemeinden keine Rechnung für be­sondere Massnahmen in der Volksschule gestellt hat und Hasliberg 2016 dafür 430 109 Franken nachzahlen musste.

10 506 statt 100 000 Franken

Aufgrund des Zweitwohnungsgesetzes und noch nicht realisierter Baulanderschliessungen konnte nur für 10 506 Franken Planungsmehrwert eingenommen werden, budgetiert ge­wesen waren 100 000 Franken. Eine Wertberichtigung hat ­Hasliberg bei erwarteten Grundstückgewinnsteuern vorgenommen, da diese gefährdet sein könnten. «In welcher Höhe sie kommen und ob sie überhaupt kommen, ist offen», sagte Gemeindepräsidentin Sandra Weber.

Aktuell steht eine Planungsfrage im Raum, die für viel Arbeit beim Gemeinderat und in der Bauverwaltung sorgt und zu Ungewissheit bei Bauwil­ligen führt: die Änderung der Bewilligungspraxis beim Bauen ausserhalb der Bauzonen. Der entsprechende Artikel im Raumplanungsgesetz muss restriktiver als bisher gehandhabt werden, das hat der Bund vom Kanton Bern verlangt. Erweiterungen bestehender Bauten für zeitgemässes Wohnen, energetische Sanierungen und eine bessere Einpassung in die Landschaft sind nur in bescheidenem Mass erlaubt. Der Bund wünscht, dass dabei der Veränderung des äusseren Erscheinungsbilds der Bauten enge Grenzen gesetzt werden.

Heizung und Muli

Die 49 an der Versammlung anwesenden Stimmberechtigten bewilligten einen Kredit von 231 000 Franken für den Ersatz der Heizung im Gemeindehaus. Wärme wird künftig über einen neuen Anschluss vom Wär­meverbund, von einer neuen Grundwasserwärmepumpe und von der bestehenden thermischen Solaranlage bezogen. Etwas weniger, 220 000 Franken, beträgt der Kredit für den Ersatz des elfjährigen Kommunalfahrzeugs Muli.

Vor 18 Jahren, als das Gesetz über den Gewässerunterhalt und Wasserbau auf Gemeindeebene umgesetzt worden ist, wurde vergessen, im Organisationsreglement der Gemeinde festzuhalten, dass Hasliberg die Wasserbaupflicht der Schwellengemeinde überträgt. Funktioniert hat die Arbeitsteilung bestens. Gemäss GV-Beschluss ist sie jetzt auch im Gemeindegesetz verankert. Die Pflicht besteht für offene fliessende Gewässer. Dies, weil bei eingedohlten Gewässern die Werkeigentümer verantwortlich sind.

Zwerge statt Blumen

Interessiert hat an der Versammlung die Neuorganisation der Leistungsverträge mit Haslital Tourismus. Aktuell wird laut Sandra Weber intensiv daran gearbeitet, Resultate liegen noch nicht vor. Zu reden gaben auch hohes Gras an den Strassen und der fehlende Blumenschmuck bei den Dorfeingängen. Sandra Weber wies auf knappe Ressourcen bei den Mitarbeitenden hin und – was für Heiterkeit sorgte – dass es statt Blumen ja Zwerge gebe. (Berner Oberländer)

Erstellt: 02.06.2017, 13:35 Uhr

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