Interlaken

Bahnübergänge und die strafrechtlichen Folgen

InterlakenBuskollision mit ICE-Zug, Totalschaden eines Fahrzeugs auf dem Bahnübergang Marktgasse und acht weitere «Störungen des öffentlichen Verkehrs» in Interlaken: Wie lauten die strafrechtlichen Folgen?

Dieser Fahrzeuglenker beim Bahnübergang Marktgasse in Interlaken hätte mit seinem Auto hinter der weissen Markierung halten müssen.

Dieser Fahrzeuglenker beim Bahnübergang Marktgasse in Interlaken hätte mit seinem Auto hinter der weissen Markierung halten müssen. Bild: Christoph Buchs

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Die insgesamt zehn Ereignisse an Bahnübergängen seit 2010 gaben viel zu ­reden. Leser stellten die Frage, ob die ­Verursacher von Kollisionen zwischen Strassen- und Schienenfahrzeugen oder schon die Behinderung letzterer durch zwischen geschlossenen Barrieren stecken gebliebene Autos strafrechtliche Folgen hätten.

Zu Schäden an Zügen und deren In­frastruktur hatte BLS-Mediensprecherin Helene Soltermann gegenüber dieser Zeitung gesagt: «Für Schäden kommen grundsätzlich die Haftpflichtversicherungen des Fahrzeughalters auf.» Das gelte bei Schweizer und ausländischen Haltern gleichermassen.

Velofahrer zahlen 60 Franken

Was sagt das Strassenverkehrsgesetz zu allfälligen Bussen? Dazu die Mediensprecherin der Kantonspolizei Bern, Regina Aeberli, auf Anfrage: «Eine Ordnungsbusse kann nur dann ausgestellt werden, wenn ein uniformierter Po­lizist die Widerhandlung selber beobachtet.» Überquert ein Auto einen Bahnübergang bei Wechselblinklicht oder bei Wechselblinklicht und schliessender Schranke, werde ihm eine Busse in Höhe von 250 Franken aus­gestellt. Velofahrer bezahlen 60, Fussgänger 20 Franken.

Am 18. Juli kollidierte auf dem Bahnübergang an der Marktgasse ein Zug mit einem Fahrzeug. Verletzte gabs keine. Bild: Monika Hartig

Anzeige nach Unfall

Kommt es bei einem Bahnübergang zu einem Unfall, wie in Interlaken mehrfach geschehen, führt dies zu einer Anzeige. Dann entscheide laut Regina Aeberli die Justiz über strafrechtliche Folgen und Höhe der Bussen. Dies erfolge unabhängig von der Schadenforderung der Bahnunternehmung.

Bei Unfällen oder Behinderungen des öffentlichen Verkehrs kommt das Schweizerische Strafrecht im wahrsten Sinn des Wortes zum Zug.

In Artikel 238 (Störung des Eisenbahnverkehrs, in Kraft seit 2007), ist nachzulesen: «Wer vorsätzlich den Eisenbahnverkehr hindert, stört oder gefährdet und dadurch wissentlich Leib und Leben von Menschen oder fremdes Eigentum in Gefahr bringt, namentlich die Gefahr einer Entgleisung oder eines Zusammenstosses herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft. Handelt der Täter fahrlässig und werden dadurch Leib und Leben von Menschen oder fremdes Eigentum erheblich gefährdet, so ist die Strafe eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.»

Massnahmen ergriffen

Zum Bahnübergang Marktgasse, wo innerhalb einer Woche ein Auto Totalschaden erlitt, ein zweites dank aufgehaltenem Zug unbeschädigt blieb und glücklicherweise auch keine Verletzten zu beklagen waren, erklärt Interlakens Polizeiinspektor Hans Peter Bühlmann: «Beim Bahnübergang Marktgasse haben wir zusammen mit der BLS weitere Massnahmen getroffen (neue Markierungen etc.), die aber teilweise schon vor den beiden Unfällen geplant waren.» Zudem seien im Zusammenhang mit der im nächsten Jahr vorgesehenen Sanierung der Marktgasse weitere Massnahmen geplant. (Berner Oberländer)

Erstellt: 11.08.2017, 19:15 Uhr

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