Studio wurde zweckentfremdet

Oberland

Ein Oberländer Bauherr nutzte ein Studio zu Wohnzwecken. Erlaubt wäre nur ein Gewerbe.

Ein 65-jähriger Schweizer nahm als Bauherr im Erdgeschoss einer Stockwerkeinheit in einem Dorf im Berner Oberland eine Nutzungsänderung vor. Obwohl gemäss Baubewilligung aus dem Jahr 2003 eine Stockwerkeinheit lediglich gewerblich genutzt werden darf, nahm er eine nicht bewilligte und nicht bewilligungsfähige Umnutzung des Ladenlokals in ein Wohnstudio vor. Damit missachtete er das Zweckentfremdungsverbot für die Stockwerkeinheit gemäss Wiederherstellungsverfügungen der Gemeinde aus den Jahren 2012 und 2014, die schliesslich Anzeige erstattete.

Daraufhin flog dem Beschuldigten ein Strafbefehl ins Haus. Er wurde wegen Übertretung gegen das Baugesetz schuldig erklärt und mit einer Busse von 3000 Franken (ohne Eintrag im Strafregister) bestraft. Zudem wurden ihm Gebühren von 300 Franken auferlegt. Er erhob Einsprache, und so kam es am Montag zur Hauptverhandlung vor dem Regionalgericht Oberland.

«Ich habe nichts Unrechtes gemacht», sagte der Beschuldigte bei der Einvernahme durch Gerichtspräsidentin Julia Eggli. Das Studio sei in erster Linie als Möbellagerraum benutzt worden. In höchstens 20 Nächten pro Jahr hätten Familienangehörige und Geschäftspartner darin übernachtet.

Gegen diese Version sprach eine Internetanzeige, in der das Studio als Ferienwohnung ausgeschrieben worden sei. Ein Bekannter habe das Inserat geschaltet, sagte er. Im Weiteren machte der Mann geltend, dass die damals laufende Revision des Zonenplans und der Bauordnung der Gemeinde zu Unsicherheiten geführt habe. Nach Auskunft eines Notars sei er überzeugt gewesen, dass es sich nicht um eine Umnutzung handle.

Beweisanträge abgewiesen

Der Verteidiger des Beschuldigten stellte weitere Beweisanträge. Er verlangte, dass der Bekannte, der die Anzeige ins Internet gestellt hatte, als Zeuge einvernommen werde und dass nochmals ein Augenschein vor Ort stattfinde. Die Einzelrichterin wies die Anträge ab. Sie erachtete die Aussagen des Aufgebers des Inserats bei der Polizei und das Ergebnis eines bereits erfolgten Augenscheins als ausreichend.

In seinem Plädoyer wies der Verteidiger darauf hin, dass sich sein Mandant bei einem Notar nach der Rechtmässigkeit seines Handelns erkundigt habe. Und: «Eine Anzeige im Internet stellt noch keine strafbare Handlung dar.» Er beantragte einen vollständigen Freispruch, eine Entschädigung sowie die Vergütung der Parteikosten.

Die Richterin konnte diese Argumentation nicht teilen. Sie stützte sich dabei im Wesentlichen auf den im Strafbefehl geschilderten Sachverhalt. Wegen Verjährung wurde das Verfahren für den Zeitraum von 2010 bis 24. Februar 2012 eingestellt und dem Mann eine Entschädigung von 500 Franken zugesprochen. Für den Zeitraum vom 25. Februar 2012 bis April 2018 erfolgte ein Schuldspruch mit einer Übertretungsbusse von 2000 Franken und Verfahrenskosten von 1200 Franken.

Berner Oberländer

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