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SP Thun sagt ja zum Schlossberg-Parking

Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat – und die SP meldete am Mittwoch als erste Partei das Resultat ihrer internen Abstimmung: Sie unterstützt das Parkhaus im Schlossberg.

Heute Abend debattiert der Thuner Stadtrat an seiner Sitzung über die Mitfinanzierung des Schlossberg-Parkings und den dafür nötigen Zonenplan, gestern bereits meldete sich die SP. «Die Mitgliederversammlung stimmte nach längerer Diskussion und Information schliesslich in einer Konsultativabstimmung dem Projekt mit 23 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen zu», schreibt die Partei in einer Medienmitteilung. «Dies gilt sowohl für die finanzielle Beteiligung der Stadt über sechs Millionen Franken wie auch über den Zonenplan», ergänzte Fraktionspräsidentin Sandra Rupp auf Anfrage.

Ein Referendum gegen den Zonenplan beziehungsweise gegen den Entscheid des Stadtrats zur Zonenplanänderung sei kein Thema. «Zumindest habe ich nichts gehört.» Sie könne allerdings nicht ausschliessen, ob allfällige Gegner aus den eigenen Reihen dies in Erwägung ziehen würden und falls, ob sie genügend aktiv seien. «Von offizieller Seite her jedoch, ist ein Referendum keine Option.»

«Alle Forderungen erfüllt»

Weil die SP alle ihre Forderungen im Zusammenhang mit dem Parkhaus im Schlossberg als erfüllt betrachtet, haben sich die Mitglieder grossmehrheitlich für das Projekt ausgesprochen. SP-Gemeinderätin und Vorsteherin der Direktion Stadtentwicklung, Marianne Dumermuth, erklärte: «Das Parkhaus ist für Bewohnerinnen und Bewohner von Thuns Osten und vom rechten Seeufer gut erreichbar.» Zudem entstehe mit der fussgängerfreundlichen und sicheren Fussverbindung durch und auf den Schlossberg eine neue wichtige Verbindung zwischen der Altstadt, dem Schlossberg und der Burgstrasse.

«Ein wichtiger Punkt ist, dass zusammen mit dem Parkhaus die Umnutzung von oberirdischen Parkplätzen in der Innenstadt erfolgt; hierzu besteht eine Vereinbarung zwischen dem VCS, der IGT und dem Gemeinderat», zeigte sich Dumermuth erfreut.

Aus der Sicht der Parkhaus Thun AG erläuterte deren Geschäftsführer, Andreas W.Maurer, die vier Einflussgrössen, die zum Entscheid über den Bau oder den Planungsstopp für das Parkhaus im Schlossberg führen werden: Die Gesamtbaukosten, die Eigen- und Fremdmittel, den Betriebserfolg und die Verzinsung/Amortisation. «Das Parkhaus steht und fällt mit den Zinsen und mit der Quersubventionierung durch die anderen Parkhäuser», sagte Maurer.

Fraktion sagte mit 7:1 Ja

Fraktionspräsidentin Sandra Rupp erinnerte daran, dass die SP-Fraktion nie vorbehaltlos hinter dem Parkhaus gestanden sei. Doch nun seien die flankierenden Massnahmen zufriedenstellend, die kritischen Fragen zur Finanzierung ausreichend beantwortet und die nötige Transparenz geschaffen worden. Die SP-Fraktion stimme den beiden Stadtratsvorlagen vom Donnerstag mit 7:1 zu.

Als Gegner habe sich Stadtrat Martin Allemann gemeldet, steht in der Mitteilung. «Für mich ist dieses Parkhaus viel zu teuer, zudem möchte ich eine verkehrsfreie Innenstadt und nicht nur eine verkehrsarme.»

TT/sft

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