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Steffisburger Landwirt muss Hof entrümpeln

Ein Bauer aus Steffisburg muss sein Grundstück definitiv entrümpeln. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Mannes abgewiesen, dessen Kampf mit dem Chaos und den Behörden kürzlich in einem Film zu sehen war.

Der Mättenfeldhof in Steffisburg, im Mai 2009. Es türmte sich Schrott, der entsorgt werden sollte.
Der Mättenfeldhof in Steffisburg, im Mai 2009. Es türmte sich Schrott, der entsorgt werden sollte.
Patric Spahni

Der Mättenfeldhof beschäftigt die Behörden schon seit langem, weil er vor alten Maschinen, Fahrzeugen, Geräten oder schlichtweg Schrott überquellt. Die Gemeinde Steffisburg hatte bereits 1990 ein erstes Mal die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes verfügt, was 1993 vom Bundesgericht bestätigt wurde.

Nachdem sich erneut Unmengen von mehr oder weniger brauchbarem Material aufgetürmt hatten, verpflichtete die kommunale Baupolizei den Bauern Ende 2009 erneut, die illegal gelagerten Gegenstände zu räumen und das Grundstück künftig nur noch zonenkonform zu nutzen.

Gefahr für Grundwasser und Menschen

Das Bundesgericht hat nun in letzter Instanz die vom Betroffenen ohne anwaltliche Vertretung verfasste Beschwerde abgewiesen. Er hatte unter anderem geltend gemacht, dass ein beanstandeter Unterstand mit Fahrzeuglift schon über 60 Jahre auf den Hof stehe.

Der Anspruch der Gemeinde auf Herstellung des rechtmässigen Zustandes sei damit längstens verwirkt. Laut Bundesgericht geht die Berufung auf den Vertrauensgrundsatz oder die Rechtssicherheit allerdings fehl, da eine Gefährdung des Grundwassers sowie von Leib und Leben der Hofbewohner oder von Passanten drohe.

Diese Gefahren und die konsequente Verhinderung von zonenwidrigen Bauten und Anlagen seien weit höher zu gewichten als das Interesse des Beschwerdeführers, in der Landwirtschaftszone weiterhin ausgediente Fahrzeuge und Geräte zu lagern. Der Handlungsbedarf ergebe sich ohne weiteres auch aus dem Fotodossier der Gemeinde.

Messie oder sparsamer Umgang mit Ressourcen

Das von den Behörden verordnete Nutzungskonzept verletzt nach Ansicht der Richter in Lausanne auch nicht die Eigentumsgarantie. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen erscheine das Konzept als geeignete Massnahme, um in Zukunft eine Gefährdung von Gewässer und Menschen zu vermeiden.

Die chaotischen Zustände auf dem Hof, die Ansichten seines Bewohners und dessen Kampf mit den über weite Strecken behutsam agierenden Behörden waren im kürzlich gezeigten Dokumentarfilm «Messies, ein schönes Chaos» zu sehen.

Zur Rechtfertigung seiner unbändigen Sammelwut hatte der Bauer in der Vergangenheit etwa angeführt, dass er im Gegensatz zu anderen Leuten alte Geräte nicht einfach wegwerfe, sondern eben flicke und weiterverwende. So gehe er sparsamer mit Ressourcen um und schädige die Umwelt letztlich weniger als andere.

SDA/sgl

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