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Budget: Sorgen, aber auch Lob

Letztlich wurde das Budget 2018 der Stadt Thun zwar einstimmig genehmigt, doch die Neuverschuldung und bestimmte leere Kässeli gaben zu reden.

Eine ausgeglichene Rechnung, eine gleich bleibende Steueranlage von 1,72 Einheiten, aber auch ein Anstieg des Schuldenbergs: Das sind in Kürze die Eckpunkte des Budgets 2018 der Stadt Thun. Am Donnerstag beugte sich nun der Stadtrat über das über 100-seitige Zahlenwerk.

Serge Lanz (FDP), Präsident Budget- und Rechnungskommission (BRK), sprach von einem «Kursschiff auf rauer See», um die finanzielle Lage der Stadt zu versinnbildlichen. «Wir spüren ein gewisses Unbehagen hinsichtlich der Neuverschuldung», erklärte Lanz.

Zur Erinnerung: Bis 2021 werden die Schulden als Folge der hohen Investitionen und der Ausgaben für den baulichen Unterhalt von aktuell rund 100 auf voraussichtlich über 200 Millionen Franken ansteigen. «Das ist verkraftbar, aber unschön», meinte Lanz. Er hielt aber auch fest: «Es wird sehr gut aufgepasst, was wir ausgeben.»

Verbesserungspotenzial sehe die BRK insbesondere beim Grad der Selbstfinanzierung, die höher ausfallen müsste, und bei den Steuern. «Im Hinblick auf die kantonale Steuer­revision in den nächsten Jahren, deren Auswirkungen noch nicht ganz abschätzbar sind, müssen wir unsere eigene Steuerkraft stärken», so Lanz.

Was steckt hinter der Null?

Von einem «realistischen Budget» sprach Peter Aegerter (BDP). Die hohen Kosten beim baulichen Unterhalt seien eine logische Folge des «Investitionsstaus» in den letzten Jahren. «Der Schuldenanstieg ist aber vertretbar, denn zuvor haben wir jahrelang Schulden abgebaut», befand Aegerter. Dennoch mahnte er zur Vorsicht, denn die Zinsentwicklung sei schwierig vorauszusagen. Besorgt zeigte sich Aegerter über die Entwicklung bei den Zahlungen in den kantonalen Finanz- und Lastenausgleich, welcher inzwischen über 50 Prozent der Steuereinnahmen der Stadt ausmacht.

Eine Lanze für den Lastenausgleich brach indes Thomas Hiltpold (Grüne). Das Geld fliesse in vieler Hinsicht zurück, zum Beispiel in Form von Lehrerlöhnen. Ihn störte etwas anderes: «Seit einiger Zeit schliesst unser Budget mit einer schwarzen Null. Das sieht gut aus, aber es steckt mehr dahinter – und die Vorgänge dahinter unterscheiden sich Jahr für Jahr.»

Hiltpold forderte mehr Transparenz und ein «einfacheres System», das etwa mit we­niger Spezialfinanzierungen erreicht werden würde. Dass letztere Kässeli bald leer seien, sei «besorgniserregend». In die gleiche Kerbe schlug auch Franz Schori (SP), der diesbezüglich konkrete Lösungen vom Gemeinderat einforderte. «Im Moment sind die schwarzen Wolken noch weit weg, aber bis in ein paar Jahren ändert sich das», so Schori.

«Nicht selbstverständlich»

Vreni Schneiter (EDU) mahnte ebenfalls zur Zurückhaltung und regte an, nach den anstehenden Ausgabespitzen wieder vorsichtiger zu investieren. «Mit weiteren Firmenansiedlungen im Gebiet Schoren oder im Entwicklungsschwerpunkt Thun-Nord könnten wir zusätzliche Steuereinnahmen sichern», so Schneiter.

Denselben Lösungsweg schlug auch Lukas Lanzrein (SVP) vor. «Wir wünschen uns ausserdem vom Gemeinderat konkretere Angaben, wie er Mehreinnahmen ohne Steuererhöhungen generieren will.» Abgesehen davon lobte er aber mehrheitlich die Arbeit der Regierung: «Es ist nicht selbstverständlich, in der heutigen Zeit ein solches Budget zu präsentieren.»

Stadtpräsident und Parteikollege Raphael Lanz nahm die Lorbeeren gerne entgegen und versprach für die Zukunft weiterhin eine «realistische, transparente Finanzplanung». Mit HRM2 sei dies nicht einfacher geworden. Der Stadtrat bewilligte das Budget am Ende einstimmig und nahm den Finanzplan 2018–2021 zur Kenntnis.

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