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«Für aus längts nid»

Ab 2021 kommen historisch hohe Investitionen auf die Gemeinde Steffisburg zu. Die Folge: Die Schulden steigen wieder.

Steffisburg plant grosse Investitionen.
Steffisburg plant grosse Investitionen.
Markus Hubacher

Das Wichtigste vorweg: «Steffisburg hat eine hervorragende finanzielle Ausgangslage.» Das sagte Finanzvorsteherin Ursulina Huder (SP) am Mittwoch vor den Medien. Sie präsentierte das Budget 2020 – inklusive des neuen Ortsteils Schwendibach – und den Finanzplan 2020 bis 2024. Die gute Ausgangslage verdankt die Gemeinde nicht zuletzt zeitlich verschobenen, in den Vorjahren nicht ausgeführten Investitionen.

Auch die Schulden sind mit 5 Millionen Franken aktuell historisch tief. Doch all dem folgt ein grosses Aber: «2020 werden die Investitionen erneut verhältnismässig tief ausfallen», sagte Huder. «Aber danach kommen die grossen Brocken.» Bis Ende 2024 sind Nettoinvestitionen von 42,9 Millionen Franken vorgesehen. «Das hat es so in Steffisburg noch nie gegeben.»

Besonders schlagen die Kosten – rund 9 Millionen Franken – für das neue Schul-, Kultur- und Sportzentrum zu Buche. Weiter müssen Schulanlagen, etwa das Zulg-Schulhaus, und Gemeindestrassen, etwa die Schwäbisstrasse, saniert werden. 4,5 Millionen Franken beträgt zudem der Anteil, den die Gemeinde für Gewässerverbauungen namentlich an der Zulg zahlen muss. Bis Ende 2024 werden die Schulden voraussichtlich auf 28,5 Millionen Franken ansteigen.

Selbstfinanzierung zu tief

All diese Investitionen kann die Gemeinde aber nicht aus eigenen Mitteln finanzieren. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt im Finanzplan 2020 bis 2024 bei56 Prozent. «Das ist zu tief», sagte Huder. Liegt der Wert bei100 Prozent, investiert eine Gemeinde genau so viel, wie zur Verfügung steht. Der Selbstfinanzierungsgrad, auch Cashflow, sei im neuen Rechnungsmodell HRM2 wesentlich wichtiger als das Ergebnis der Erfolgsrechnung, erklärte die Gemeinderätin. «Damit steuern wir den Finanzhaushalt.» Dass der Wert so tief liege, zeige deutlich, dass die Gemeinde hohe Summen investieren werde. «Es überrascht angesichts dieser Zahlen nicht, dass die Schulden steigen werden.»

«Wir können uns nicht noch alle Wünsche erfüllen.»

Ursulina Huder, Finanzvorsteherin

«Für aus längts nid» prangte in grossen Lettern auf der Leinwand vor den Medien; so lautete der Titel von Huders Präsentation. Sie stellte klar: «Unsere Priorität sind die geplanten Investitionen, die daraus resultierenden Folgekosten und der laufende Betrieb. Wir können uns nicht noch alle Wünsche erfüllen.» Ein Auge müsse die Gemeinde besonders auf das Ergebnis aus der operativen Tätigkeit haben. In den Jahren 2023 und 2024 resultiert dort im Finanzplan aktuell ein Minus. «So geht das nicht», sagte Huder. Ein Minus würde bedeuten, dass die Gemeinde den Konsumaufwand, darunter Löhne – «oder Putzmaterial, ich sage es jetzt extra etwas polemisch» – fremdfinanzieren müsste. So weit, das sei klar, dürfe es nicht kommen.

Budget im Plus

«Das Budget 2020 ist unspektakulär», sagte Ursulina Huder. Der Gesamthaushalt schliesst bei einem Aufwand von 68,8 Millionen Franken und einem Ertrag von 73,4 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von 4,6 Millionen Franken ab. Beim allgemeinen Haushalt ist ein Ertragsüberschuss von 4,9 Millionen Franken budgetiert. Der Finanzierungsüberschuss beträgt 2,2 Millionen Franken. Der Personalaufwand steigt gegenüber 2018 um 7,4 Prozent auf 13,8 Millionen Franken. Gegenüber dem Budget 2019 steigt der Personalaufwand um 577000 Franken. Der Sach- und übrige Betriebsaufwand beträgt 10,1 Millionen Franken. Das sind 950'000 Franken mehr als im Budget 2019.

Die Beiträge an alle Lastenverteiler nehmen in der Planungsperiode gegenüber der Jahresrechnung 2018 um 3,7 Millionen Franken zu. Die Belastung pro Einwohner steigt von 1339 Franken im Jahr 2018 auf 1483 Franken im Jahr 2024. Die Steueranlage bleibt unverändert bei 1,62 Einheiten, die Liegenschaftssteuer bei 1,2 Promille.

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