Kiesen

Gefährlicher Minimalismus

KiesenRedaktor Marco Zysset zum Vorgehen des Thuner Gemeinderates beim Aufheben von Parkplätzen in der Innenstadt.

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Die Aufhebung von Parkplätzen in der Thuner Innenstadt ist ein politisches Minenfeld. Die Gräben sind tief, am Ende geht es für viele um die Frage, ob Autos noch in der Innenstadt Platz haben. Dessen ist sich Thuns Gemeinderat offensichtlich bewusst. Anders lässt sich kaum erklären, dass in den Antworten auf zwei Vorstösse zum Thema nur wenige konkrete Aussagen zur Parkplatzzukunft in der Innenstadt zu finden sind. Wer sich nicht auf konkrete Aussagen festlegt, kann im Nachhinein auch nicht in die Pflicht genommen werden.

Der Gemeinderat ist nicht verpflichtet, die Meinung der Bevölkerung abzuholen. Aber er könnte es tun, um das Risiko für Rechtshändel zu minimieren. Wenn er in einem zeitlich engen Verfahren darauf hinweist, dass der Bevölkerung freistehe, Rechtsmittel zu ergreifen, darf er sich nicht wundern, wenn sie das tut. Gibt es erfolgreiche Einsprachen, ist die Parkplatzsituation in der Innenstadt bei der Eröffnung des Schlossberg-Parkings nicht abschliessend geregelt.

Und es darf keiner erstaunt sein, wenn der Gedanke aufkommt, der Gemeinderat habe bewusst die Provokation gesucht mit dem Hintergedanken, Parkplätze in der Innenstadt nicht oder wenigstens etwas später als geplant aufheben zu müssen. (Thuner Tagblatt)

Erstellt: 20.09.2017, 08:25 Uhr

Marco Zysset.
m.zysset@bom.ch

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