Initiative für den GGR gescheitert

Heimberg

Die FDP hat nicht genügend Unterschriften zusammengebracht, um eine ­Initiative zur Bildung eines ­Gemeindeparlaments einzureichen. Offen ist, ob die Partei das Anliegen als unverbind­liche Bittschrift deponiert.

Die FDP Heimberg machte sich für die Bildung eines Bildung eines Grossen Gemeinde­rates (GGR). Sie schaffen es jedoch nicht, innerhalb der Frist genug Unterschriften zu sammeln.

Die FDP Heimberg machte sich für die Bildung eines Bildung eines Grossen Gemeinde­rates (GGR). Sie schaffen es jedoch nicht, innerhalb der Frist genug Unterschriften zu sammeln.

Marco Zysset@zyssetli

Trotz breiter medialer Präsenz und trotz praktisch ausbleibender Opposition hat es die FDP Heimberg nicht geschafft, bis zum Ablauf der Sammelfrist 400 Unterschriften zu sammeln für ihre Gemeindeinitiative zur Bildung eines Grossen Gemeinde­rates (GGR).

«Wir haben am Montag die Initiative beim Gemeindeschreiber und beim Gemeindepräsidenten formell zurückgezogen», sagt FDP-Präsident Roland Hügli auf Anfrage. Die Tatsache, dass aber doch gut 300 Personen im Dorf hinter dem Anliegen stehen würden, zeige, dass es auf der politischen Agenda bleiben sollte.

«Der Partei­vorstand wird deshalb darüber beraten, ob wir anstatt der verbindlichen Initiative eine unverbindliche Bittschrift einreichen», so Hügli weiter.Die Freisinnigen seien nach wie vor der Überzeugung, dass ein Gemeindeparlament in Heimberg «der direkten Demokratie im Dorf zuträglich» wäre, insbesondere aber auch finanzierbar, führt der Parteipräsident weiter aus.

Sie hatten die ­Unterschriftensammlung im Rahmen des Wahlkampfs für die Gemeindewahlen vom letzten Herbst lanciert. Andere Politiker, darunter Gemeindepräsident Nik­laus Leuenberger (SVP), hatten das Anliegen als zu teuer und zu aufwendig in der Um­setzung kritisiert.

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