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Thuner Gemeinderat will die Steuern senken

Die Thuner Stadtregierung möchte den Steuerfuss «konkurrenzfähig» machen. Mittelfristig dürften die Steuern in der Kyburgstadt also sinken.

Der Thuner Gemeinderat möchte die Steuern in der Kyburgstadt mittelfristig senken.
Der Thuner Gemeinderat möchte die Steuern in der Kyburgstadt mittelfristig senken.
Stefan Anderegg

Bei der Erarbeitung des Budgets 2017 hat die Thuner Stadtregierung auch ihre finanzpolitischen Ziele neu festgelegt. Dazu gehört, dass sich Thuns Steuersatz mittel- und langfristig dem Durchschnittswert der Gemeinden des Wirtschaftsraums Thun (WRT) annähert.

Der Durchschnittswert der dreizehn WRT-Gemeinden beträgt laut einer Mitteilung der Thuner Stadtregierung derzeit 1,66 Einheiten. Die Thuner Steueranlage liegt derzeit bei deren 1,72. Es gelte, Thuns Steuerfuss «konkurrenzfähig» zu machen, schreibt die Stadtregierung.

Ihre weiteren mittel- und langfristigen finanzpolitischen Ziele sind: Der Finanzhaushalt soll ausgeglichen sein und mittelfristig einen Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 80 Prozent aufweisen. Das Eigenkapital soll mindestens drei Steuerzehntel betragen.

Thuns Stadtregierung will auch «die Position der Stadt im kantonalen Finanz- und Lastenausgleich» stärken.

Ausgeglichenes Budget 2017

Dem Thuner Stadtrat legt der Gemeinderat Mitte November ein ausgeglichenes Budget 2017 mit unveränderter Steueranlage von wie gesagt 1,72 Einheiten vor. Es rechnet mit Einnahmen und Ausgaben von je rund 324 Millionen Franken.

Ausgeglichen ist es, weil der Gemeinderat den baulichen Unterhalt im Ausmass von 9,1 Millionen Franken aus einer dafür vorgesehenen Spezialfinanzierung, also einer Spezialkasse, bestreiten will.

Insgesamt 16,8 Millionen Franken will der Thuner Gemeinderat im nächsten Jahr investieren. Davon entfallen 6,9 Millionen Franken auf gebührenfinanzierte Bereiche. Der Rest muss durch den normalen Haushalt finanziert werden.

Verschuldung steigt wieder

Der Thuner Gemeinderat legt dem Stadtrat am 17. November auch den Aufgaben- und Finanzplan 2017-2020 vor. Er sieht zwei kleine Aufwandüberschüsse in den Jahren 2018 und 2019 vor und einen kleinen Ertragsüberschuss im Jahr 2020. In den vier Planungsjahren beträgt die Selbstfinanzierung durchschnittlich 4 Millionen Franken pro Jahr.

Das ist zu wenig bei geplanten Ausgaben von 182 Millionen Franken für Investitionen und den baulichen Unterhalt. Deshalb rechnet der Thuner Gemeinderat damit, dass die Schulden wieder grösser werden, nachdem sie zuletzt auf rund 100 Millionen Franken gesunken waren. Der Gemeinderat spricht von einer Finanzierungslücke von rund 68 Millionen Franken.

Derzeit seien aber die Zinsen tief und die Verschuldung der Stadt Thun im Vergleich zu anderen Schweizer Städten gering. Es gelte allerdings, die Entwicklung der Verschuldung aufmerksam zu verfolgen und wenn nötig Massnahmen zu ergreifen.

(SDA)

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