Zum Hauptinhalt springen

Ecopop-Initiative droht das Aus

CVP-Ständerat Urs Schwaller hält an seiner Absicht fest, die Ecopop-Initia­tive auf dem parlamentarischen Weg für ungültig erklären zu lassen.

«Wir müssen unabhängig vom Inhalt die Frage nach der Umsetzbarkeit beantworten»: CVP-Ständerat Urs Schwaller.
«Wir müssen unabhängig vom Inhalt die Frage nach der Umsetzbarkeit beantworten»: CVP-Ständerat Urs Schwaller.
Keystone

Dem nächsten Volksbegehren gegen eine unkontrollierte Zuwanderung droht das Aus. «Ich will in der Staatspolitischen Kommission die Frage nach der Einheit der Materie der Ecopop-Initiative und damit nach dessen Gültigkeit stellen», sagt CVP-Ständerat Urs Schwaller auf Anfrage der «Basler Zeitung». «Dies muss im Sinne der Meinungsäusserungsfreiheit und in Anbetracht der Tatsache, dass wir in der Schweiz kein Verfassungsgericht haben, erlaubt sein», rechtfertigt der Freiburger Christdemokrat sein Vorgehen. Schwaller bekräftigt damit eine Aussage von letzter Woche im «St. Galler Tagblatt», die für einigen Wirbel gesorgt hatte.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.