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100’000 Unterschriften gegen Zuwanderungsinitiative

Das Komitee «Raus aus der Sackgasse» hat 100’000 Unterschriften gesammelt. Damit dürfte die Initiative wohl vors Volk kommen.

Gegner der SVP-Initiative: Der Rapper Greis unterzeichnet die Rasa-Initiative.
Gegner der SVP-Initiative: Der Rapper Greis unterzeichnet die Rasa-Initiative.
Rasa

Etwas mehr als 100'000 Unterschriften sind für die Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse» RASA bis Mitte August zusammengekommen. Die Initiative will die von der Masseneinwanderungsinitiative eingeführten Zuwanderungskontingente wieder aus der Verfassung streichen.

Die RASA-Initiative sei nun auf der Zielgeraden, hiess es am Mittwoch auf deren Homepage. Bis Ende August sollen zusätzliche 20'000 Unterschriften gesammelt werden, um sicher zu sein, dass genügend gültige Unterschriften eingereicht werden. Unterstützung erhielt das Komitee von prominenten Persönlichkeiten. So haben Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey oder Rapper Greis das Anliegen unterzeichnet.

Initiative soll bis Ende Oktober eingereicht werden

Die Initiative wurde im Dezember 2014 lanciert. Das rasche Zustandekommen der Initiative sei bemerkenswert, da das Initiativkomitee «nur in sehr bescheidenem Masse auf organisatorische Unterstützung» habe zurückgreifen können, hiess es.

Nach Ende der Sammelphase müssten nun die Beglaubigungen der Unterschriften bei den Gemeinden abgeschlossen werden, teilte das Komitee weiter mit. Die Initiative soll bis spätestens Ende Oktober 2015 eingereicht werden.

Ziel: Zuwanderungsartikel aus der Verfassung streichen

Ziel der Initiative ist es, die am 9. Februar 2014 angenommene Masseneinwanderungsinitiative (MEI) rückgängig zu machen. Die MEI will mittels eines Verfassungsartikels die Zuwanderung mit Kontingenten steuern. Diesen Artikel will das RASA-Komitee wieder aus der Verfassung streichen.

SDA/woz

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