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Affäre Nef: Vertrauliches Papier belastet Schmid

Samuel Schmid hat Ende 2007 mit seiner Unterschrift bestätigt, Roland Nef habe ihn vollumfänglich über ein eingestelltes Verfahren orientiert. Offen bleibt aber, was Nef Schmid tatsächlich sagte.

Der Rücktritt: Am 12. November 2008 um 10 Uhr tritt Samuel Schmid in den Mediensaal im Bundeshaus und liest seine Rücktrittserklärung vor.
Der Rücktritt: Am 12. November 2008 um 10 Uhr tritt Samuel Schmid in den Mediensaal im Bundeshaus und liest seine Rücktrittserklärung vor.
Keystone
Das letzte Amtsgeschäft: Bundesrat Samuel Schmid begrüsst den Baselbieter SVP-Nationalrat Christian Miesch vor der Sitzung der Sicherheitskommission des Nationalrates über das Rüstungsprogramm 2008 am Dienstag, 11. November 2008 in Bern.
Das letzte Amtsgeschäft: Bundesrat Samuel Schmid begrüsst den Baselbieter SVP-Nationalrat Christian Miesch vor der Sitzung der Sicherheitskommission des Nationalrates über das Rüstungsprogramm 2008 am Dienstag, 11. November 2008 in Bern.
Keystone
Roland Lütolf, Facharzt FMH für Innere Medizin, orientiert über den Gesundheitszustand von Bundesrat Samuel Schmid, am Donnerstag, 6. November 2008 in Bern. Schmid musste akut ins Spital, wo ihm die Gallenblase entfernt wurde.
Roland Lütolf, Facharzt FMH für Innere Medizin, orientiert über den Gesundheitszustand von Bundesrat Samuel Schmid, am Donnerstag, 6. November 2008 in Bern. Schmid musste akut ins Spital, wo ihm die Gallenblase entfernt wurde.
Keystone
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Die Nachrichtensendung «10 vor 10» hat gestern ein vertrauliches Dokument aus dem Verteidigungsdepartement (VBS) publik gemacht: Bundesrat Samuel Schmid hatte am 14. Dezember 2007 per Unterschrift bestätigt, er sei vom designierten Armeechef Roland Nef «inhaltlich vollumfänglich» über ein eingestelltes Verfahren orientiert worden. Das Verfahren hatte Nefs Ex-Freundin ins Rollen gebracht: Nef habe sie monatelang verfolgt, klagte sie. Die «Sonntagszeitung» berichtete, Nef habe im Namen seiner Ex-Freundin auf Sexinserate geantwortet, worauf sie von fremden Männern belästigt wurde. Weil Nef ihr schliesslich eine Genugtuung zahlte, wurde das Verfahren eingestellt.

Nef: «Keine Abhängigkeiten, die mich erpressbar machen»

Im besagten Papier, das auch Nefs Unterschrift trägt, behauptet der designierte Armeechef: «Es bestehen meines Erachtens derzeit keine Abhängigkeiten, die mich erpressbar machen.» Und er hält fest: «Ich habe die gestellten Fragen wahrheitsgetreu beantwortet.»

Damit bezog sich Nef auf eine Anhörung durch die Fachstelle für Personensicherheitsüberprüfungen. Die Stelle hatte im Gegensatz zu Nef ein «mögliches Erpressungsrisiko» erkannt, wie das VBS später einräumte. Damit dieses «auf ein verantwortbares Mass reduziert und eine positive Risikoverfügung erlassen werden konnte», hat die Fachstelle Nef die Auflage erteilt, Bundesrat Schmid vollumfänglich über das eingestellte Verfahren zu orientieren.

Schmid hatte zu viel Vertrauen

Auch nach der gestrigen Enthüllung bleibt offen, wie genau Nef den Verteidigungsminister informiert hat. Am 18. Juli 2008 sagte Schmid vor den Medien: «Ich bin nicht orientiert über den exakten Inhalt der Vorwürfe gegen Nef.» Gegenüber Radio DRS sagte Schmid am 4. September, er sei Mitte Dezember 2007 davon ausgegangen, dass Nef «mich vollumfänglich informiert hat». Und Nef habe ihm auch «bestätigt, dass er vollumfänglich informiert hat». Allerdings habe letztlich Nef definiert, was vollumfänglich sei. Er, Schmid, habe «nicht unter die Bettdecke geschaut».

Das VBS reagierte schriftlich auf die Enthüllung des Papiers. Es treffe zu, dass Nef Schmid informiert habe. Die Definition von «inhaltlich vollumfänglich» obliege naturgemäss jedoch dem Informierenden. «Zum Zeitpunkt des Visierens hatte Bundesrat Schmid keinen Anlass, an der Vollumfänglichkeit zu zweifeln», schreibt das VBS. Bundesrat Schmid habe unterdessen mehrmals betont, dass er bedauere, zu viel Vertrauen gehabt zu haben.

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