Alle Asylsuchenden werden überprüft

Im Gegensatz zu Deutschland sieht sich die Schweiz nicht mit einem Massenandrang von Flüchtlingen konfrontiert. Deshalb ist es einfacher, als Flüchtlinge getarnte Jihadisten zu entlarven.

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Auch die Schweiz kennt die Pro­blematik der als Flüchtlinge getarnten Jihadisten, wie Nachrichtendienstchef Markus Seiler kürzlich in einem Interview mit dieser Zeitung bestätigte: «Es ist zwar nicht die Hauptreiseart, wie potenzielle Terroristen nach Europa und in die Schweiz ge­langen, aber es gibt immer wieder vereinzelte Fälle.»

SEM-Sprecher Lukas Rieder betont auf Anfrage, dass in der Schweiz sämtliche im Asylprozess befindlichen Personen registriert und überprüft würden: «Unmittelbar nach Gesuchseinreichung werden sämtliche Personaldaten, der Reiseweg, Aufenthaltsorte und die geltend gemachten Asylgründe erfasst.» Des Weiteren werden sämtliche Fingerabdrücke und die eingezogenen Ausweisdokumente registriert. In der Folge werden die erfassten Personal- und Ausweisdaten sowie die Fingerabdrücke in verschiedenen Datenbanken abgeglichen.

Tausende Verdachtsfälle

Kommt es bei der Überprüfung der Personalien zu Unstimmigkeiten oder Zweifeln, werden die Dossiers dem Nachrichtendienst übermittelt. Die genauen Kriterien zur Konsultation werden vom Nachrichtendienst festgelegt und laufend den aktuellen Gegebenheiten angepasst. Und nicht wenige bedürften inzwischen einer vertieften Abklärung, wie Seiler betont: «Das Staats­sekretariat für Migration liefert uns jährlich Tausende Namen von Flüchtlingen, die wir überprüfen.» Dies sei einerseits auf die grössere Anzahl von Flüchtlingen aus diesen Krisenregionen und andererseits auf die erhöhte Sensibilität gegenüber dieser Problematik zurückzuführen.

Stellt sich die Frage, wie tief diese Abklärungen gehen, reichen doch viele Asylbewerber ihre Dossiers ohne Angaben zur genauen Identität ein. Es könne jedoch aufgrund fehlender Identitätspapiere nicht automatisch auf einen kriminellen oder gar terroristischen Hintergrund geschlossen werden, wendet Rieder vom SEM ein. Es gebe Konstellationen, in welchen gesuchstellende Personen plausibel erklären könnten, weshalb sie über keine Identitätsdokumente verfügten.

Und das sind offensichtlich viele: Bei 73 Prozent der Asylgesuche, die von Januar 2010 bis August 2016 gestellt wurden, haben die Asylsuchenden keine Reisepapiere oder Identitätspapiere abgegeben. Dies geht aus der Antwort des Bundesrates auf eine Anfrage von Barbara Steinemann (SVP, ZH) hervor. Kooperieren Asylsuchende bei der Befragung nicht oder können ihre Identität nicht darlegen, wird in den allermeisten Fällen gar nicht auf das Gesuch eingegangen.

Es gibt allerdings nur einige wenige Asylgesuche, welche aus nachrichtendienstlichen Bedenken zur Ablehnung empfohlen werden. Laut Seiler sind dies jährlich eine Handvoll. Aber ein weiteres terroristisches Gefahrenpotenzial sind seiner Meinung nach die Jihad-Reisenden, welche dereinst in die Schweiz zurückreisen werden. Bisher habe die Rückreisewelle noch nicht eingesetzt. «Aber die Überlebenden werden uns sicher stark beschäftigen, wenn sie zurückkehren», ist Nachrichtendienstchef Seiler überzeugt. (Berner Zeitung)

Erstellt: 22.12.2016, 11:57 Uhr

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