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«Also verzichten Sie?» – «Ich will doch nicht verzichten»

Nach dem vorzeitigen Rücktritt von Samuel Schmid will Christoph Blocher eine erneute Bundesratskandidatur nicht ausschliessen. «Wenn es sein muss, dann überlege ich es mir», sagte er im Internet-TV Tele Blocher.

Quelle: www.teleblocher.ch

Christoph Blocher windet sich im Interview mit dem Journalist Matthias Ackeret um eine klare Antwort, ob er für eine Bundesratskandidatur nochmals zur Verfügung steht. Ob er Kandidat werde, habe er nicht zu beantworten, sagte Blocher. Dies müsse die Fraktion bestimmen. Falls diese zum Schluss kommt, dass er antreten müsse, dann «überlege ich es mir».

Er sagte, wenn es nötig ist, dann wolle er nochmals antreten. Und: «Ich will doch nicht verzichten». Seiner geringen Wahlchancen ist er sich aber durchaus bewusst. Ein klares Statement, ob er antreten wird oder nicht, konnte Ackeret nicht aus ihm herauskitzeln. «Wenn es sein muss, dann überlege ich es mir – und wenn es nicht sein muss, sage ich allen Danke.» An Bedingungen würde er eine Kandidatur nicht knüpfen.

Klar ist jedoch für Blocher: «Die SVP tritt an, das ist beschlossen.» Im Falle einer Wahl eines SVP-Kandidaten, würde die Partei ihre Oppositions-Rolle aufgeben. «Sobald man in der Regierung ist, ist man nicht mehr in Opposition», so Blocher.

Blocher spekulierte zudem, dass bis Ende Jahr noch ein zweiter Bundesrat zurücktreten könnte. Er brachte den Namen Pascal Couchepin ins Spiel. Sollte es bei einer Einervakanz bleiben, geht Blocher davon aus, dass die SVP nach einer Rückkehr in den Bundesrat das VBS übernehmen muss.

Bundeshausfraktion wollte ihn nicht

Blocher hatte bisher stets betont, er sei bereit, in die Landesregierung zurückzukehren. Am 30. September wollte ihn die Bundeshausfraktion jedoch nicht als Kandidaten für eine mögliche Nachfolge Schmids nominieren. Der Entscheid fiel damals mit 29:27 Stimmen bei 4 Enthaltungen äusserst knapp aus. Die Parteileitung hatte der 68-jährige Blocher damals hinter sich: Es waren Präsident Toni Brunner und Fraktionschef Caspar Baader, die Blocher vorgeschlagen hatten.

Keine Chance für Hardliner

Die SVP meldete nach Schmids Rücktrittserklärung umgehend ihren Anspruch für die Ersatzwahl vom 10. Dezember an. Die Partei wolle ihr Gedankengut wieder in die Regierung einbringen, sagte Präsident Toni Brunner gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Im Gegensatz zu den Grünen, die voraussichtlich ebenfalls eine Kandidatur präsentieren werden, ist der Anspruch der SVP bei den übrigen Parteien grundsätzlich unbestritten. Die Präsidenten von SP, CVP und FDP stellten am Mittwoch jedoch klar, dass sie keine Hardliner akzeptieren werden.

Brunner und Baader keine Option

SVP-Parteipräsident Toni Brunner und Fraktionschef Caspar Baader sind deshalb nach Ansicht der Politologen Iwan Rickenbacher und Regula Stämpfli keine valablen Kandidaten. Beide hätten in letzter Zeit den harten SVP-Kurs verfolgt, sagte Rickenbacher. Baader wollte keine Stellung zu einer Kandidatur nehmen.

Die Politologin Regula Stämpfli hält auch den Berner Nationalrat Adrian Amstutz nicht für mehrheitsfähig. Ebenfalls als chancenlos gilt der Schwyzer Nationalrat und AUNS-Präsident Pirmin Schwander, der sich aufs Kandidatenkarussell schwang.

Ueli Maurer zurück im Rampenlicht

Zu neuen Ehren könnte dagegen Ex-Präsident Ueli Maurer kommen: Er sei nicht nur in den eigenen Reihen, sondern auch bei anderen Parteien akzeptiert, sind sich Rickenbacher und Stämpfli einig. Weitere mehrheitsfähige Kandidaten seien die Nationalräte Peter Spuhler (TG) und Bruno Zuppiger (ZH).

Sollte die SVP keine mehrheitsfähigen Vorschläge vorlegen, könnte jedoch die Stunde der CVP schlagen. In diesem Fall hätten etwa Fraktionschef Urs Schwaller oder Parteipräsident Christophe Darbellay reelle Chancen, sagte der Lausanner Politologe Georg Lutz.

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