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Armee soll an die Grenze

Wehrdienstleistende an den Schweizer Grenzen: 2000 Soldaten sind bereit, sollte die Situation eskalieren.

Bei fünf Bataillonen ist geplant den Dienstleistungsplan anzupassen: Angehörige der Armee stellen Zelte zur vorübergehenden Unterbringung von Asylsuchenden auf in Lyss. (2. September 2015)
Bei fünf Bataillonen ist geplant den Dienstleistungsplan anzupassen: Angehörige der Armee stellen Zelte zur vorübergehenden Unterbringung von Asylsuchenden auf in Lyss. (2. September 2015)
Peter Schneider, Keystone

Momentan ist die Lage an den Schweizer Grenzen ruhig. Doch sollte sich dies ändern, rechnet die Grenzwache mit Armee-Unterstützung. Wie «NZZ am Sonntag» berichtet, habe die Grenzwache diesen Support bereits in ihren Konzepten einbezogen. Seit Ende 2015 bestehe eine entsprechende Eventualplanung: «Sie basiert auf verschiedenen Szenarien und berücksichtigt zusätzlich die Unterstützung des Grenzwachtkorps durch die Armee», sagt Zollverwaltungssprecher Attila Lardori.

Soldaten würden jedoch nur dann beigezogen, wenn die Situation eskaliere und die Grenz- und Polizeistellen ihre Aufgaben nicht mehr allein wahrnehmen könnten. Eine Verordnung regele subsidiäre Armee-Einsätze in solchen Fällen. Gemäss der Zeitung geht Ladori davon aus, dass die Migration ab dem Frühling wieder zunehmen werde, «vor allem an der Südgrenze.»

2000 Soldaten stehen bereit

Auch die Schweizer Armee rechnet damit, dass sie noch im Laufe dieses Jahres zum Grenzschutz aufgeboten wird. Gegenüber der «SonntagsZeitung» bestätigt Armeesprecher Christoph Brunner, dass sich die Armee für einen langfristigen Dienst zur Unterstützung des Grenzwachkorps (GWK) rüste. Die laufenden Vorbereitungsarbeiten, so wird Brunner zitiert, «haben das Ziel, dass die Armee über das ganze Jahr 2016 hinweg immer genug Verbände für einen allfälligen subsidiären Einsatz» an der Seite des GWK bereitstellen kann.

Kurzfristig könnte das Militär gemäss Armeechef André Blattmann 2000 Soldaten aufbieten: Militärpolizei, ein Bataillon Infanterie-Durchdiener sowie 2 WK-Bataillone mit Bereitschaftsauflagen. Im Januar wurde gemäss «SonntagsZeitung» zudem entschieden, bei 5 Bataillonen den Dienstleistungsplan anzupassen, respektive den WK zu verschieben. Bei einem Bestand von 800 bis 1000 Soldaten je Bataillon bedeutet das: Übers Jahr stünden 7000 Wehrdienstleistende an der Grenze.

Noch ist die Aufgabe unklar

Über Art und Umfang eines Armeeinsatzes werde derzeit zwischen verschiedenen Departementen diskutiert. Auch sei noch nicht entschieden, welche Aufgaben genau die Armee an der Grenze übernehmen soll. Es existieren verschiedene Möglichkeiten. So spreche der Armeechef davon, dass die Soldaten Flüchtlinge in Empfang nehmen und in Auffanglager bringen könnten, aber auch davon, dass bewaffnete Einsätze evaluiert würden. «Die Truppe kann für grenzpolizeiliche Aufgaben eingesetzt werden. Darunter fallen die Überwachung der Landesgrenze, der Schutz von Grenzwachtbeamten und Polizisten an Grenzübergängen und im Gelände», zitiert die «SonntagsZeitung».

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