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Armeeunterkünfte für Asylsuchende

Der Bund öffnet als Reaktion auf steigende Asylzahlen drei Zentren für einige hundert Asylsuchende.

«Die Schweiz befindet sich zwar nicht in einer Asylkrise, aber in einigen Kantonen ist die Lage angespannt», sagte Roger Schneeberger, Generalsekretär der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD), der Nachrichtenagentur SDA. Deshalb habe eine Delegation der KKJPD in einer Sitzung mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) die Lage analysiert.

Den Kantonen fehlen laut Schneeberger seit den Sparmassnahmen unter dem ehemaligen Justizminister Christoph Blocher (SVP) die Infrastruktur-Reserven zur Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden. Diese hätten die Kantone abbauen müssen.

Zu wenig Unterkünfte

Für den Fall eines Anstieges der Asylgesuche habe Blocher den Kantonen die Hilfe des Bundes zugesichert, bis die Infrastrukturen in den Kantonen bereit stehe, sagte Schneeberger weiter. Dieser Fall sei nun eingetroffen. Deshalb begrüsse die KKJPD den Entscheid des Bundes sehr, drei Zentren zu öffnen.

Jonas Montani, Sprecher des Bundesamtes für Migration (BFM), sagte auf Anfrage, dass es sich bei den drei Zentren um Armeeunterkünfte handeln werde. Um welche indes sei noch nicht entschieden. Auch stehe noch nicht fest, wann diese für Asylsuchende geöffnet werden. Vorerst wolle man Notschlafstellen im Umfeld der bestehenden Asylunterkünften einrichten.

Im August hatte das BFM 1600 Asylgesuche erhalten und damit deutlich mehr als im Vorjahr. Rund die Hälfte der Flüchtlinge stammen aus Subsahara-Ländern. Für das ganze Jahr rechnet das BFM mit rund 13'000 Gesuchen. In den vergangenen acht Jahren gab es im Schnitt 17'500 Gesuche.

Ständiger Ausschuss

Als weitere Massnahme beschloss das Kontaktorgan KKJPD-EJPD, zusammen mit der Sozialdirektorenkonferenz (SODK) einen ständigen Fachaussschuss einzusetzen, der weitere Lösungsvorschläge für die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden ausarbeiten soll. Dabei wird es um Massnahmen gehen, die sowohl den Bund als auch die Kantone betreffen.

Dieser Ausschuss solle auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der Abstimmung zwischen Bund und Kantonen einnehmen. In Zukunft solle es nicht in erster Linie ein Konzept für ausserordentliche Lagen geben, sondern der Ausschuss soll jeweils der Situation angepasste Lösungen finden.

SDA/vin

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