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Ausländer bezahlen Bussen nicht – Schweiz verliert Millionen

Weil ausländische Verkehrssünder ihre Bussen oft nicht bezahlen, entgeht der Schweiz viel Geld. Allein in der Stadt Zürich sind Zahlungen in Millionenhöhe ausstehend.

Viele Rechnungen bleiben offen: Ein Autofahrer fährt an einem Blitzkasten vorbei. (Archivbild)
Viele Rechnungen bleiben offen: Ein Autofahrer fährt an einem Blitzkasten vorbei. (Archivbild)
Keystone

Die Schweizer Kantons- und Stadtpolizeien setzen Ordnungsbussen gegen Verkehrssünder mit Wohnsitz im Ausland oft nicht durch. Je nach Herkunftsland erhalten sie von deren Behörden keine Angaben zu Namen und Adressen der Fehlbaren. Auf weitergehende Mittel wie die Rechtshilfe, mit der Ermittlungen im Ausland möglich wären oder der ausländische Staat die Busse eintreiben würde, verzichten die Polizeien oft. Der Aufwand dafür wäre zu gross, lautet die Begründung.

Wie eine Umfrage der «NZZ am Sonntag» (Artikel online nicht verfügbar) ergibt, bleiben darum jedes Jahr Bussen in Millionenhöhe unbezahlt. Alleine die Polizeien der fünf Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Graubünden, St. Gallen und Thurgau verzeichneten im vergangenen Jahr ausstehende Beträge von rund sieben Millionen Franken. Und bei der Stadtpolizei Zürich wurden Bussen gegen ausländische Fahrzeughalter in der Höhe von 2,8 Millionen Franken nicht beglichen.

In Zürich, wo die Hälfte der Bussen gegen Fahrzeughalter aus Deutschland ausgesprochen wird, ist die Zahlungsmoral der Österreicher am besten, gefolgt von Deutschen, Niederländern, Italienern und Franzosen, wie die «NZZ am Sonntag» weiter schreibt.

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