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Aussenministerin Micheline Calmy-Rey besucht Estland und Litauen

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat in Estland über die EU-Politik der Schweiz informiert. Estland hofft derweil, bei der Internationalen Organisation der Frankophonie eine wichtigere Rolle zu spielen.

Händeschütteln mit dem Präsidenten Estlands: Micheline Calmy-Rey und Toomas Hendrik Ilves bei ihrem Treffen in Tallinn.
Händeschütteln mit dem Präsidenten Estlands: Micheline Calmy-Rey und Toomas Hendrik Ilves bei ihrem Treffen in Tallinn.
Reuters

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat sich am Montag in Estland und Litauen mit ihren Amtskollegen Urmas Paet und Audronius Azubalis getroffen. Zur Sprache kamen bilaterale Fragen sowie Themen rund um Organisationen wie die EU und die OSZE.

In Estland informierte Calmy-Rey ihren Gastgeber über die EU- Politik der Schweiz und über den kürzlich vom Bundesrat veröffentlichten Bericht zur Europapolitik, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Montag mitteilte.

Urmas Paet seinerseits legte dar, welche Termine in nächster Zeit für sein Land anstehen. Estland bereitet derzeit seinen Beitritt zur Eurozone im Jahr 2011 vor.

Calmy-Rey reiste nach Litauen weiter

Weitere Gesprächsthemen betrafen Estlands Erfahrungen im Bereich des Schutzes der Informatiksysteme sowie die Prioritäten der Schweiz beim Frankophonie-Gipfel in Montreux von Ende Oktober. Estland möchte Mitglied mit Beobachterstatus der Internationalen Organisation der Frankophonie werden. Das Beitrittsgesuch wird in Montreux behandelt.

Nach einem Treffen mit Estlands Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves reiste Calmy-Rey nach Litauen weiter. Im Gespräch mit Aussenminister Azubalis sind laut EDA die guten Beziehungen zwischen den beiden Staaten betont worden.

Regelmässige Konsultationsgespräche

Die beiden Minister äusserten die Absicht, regelmässige Konsultationsgespräche abzuhalten. Diese Gespräche sollen einmal jährlich stattfinden, und zwar abwechslungsweise in Litauen und in der Schweiz. Die beiden Ministerien werden über die diplomatischen Kanäle die Tagesordnung, den Rang der Vertretung und den Ort der Gespräche festlegen.

Calmy-Rey und ihr Amtskollege sprachen auch über die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dabei ging es vor allem um die Prioritäten Litauens, das 2011 den Vorsitz der Organisation übernehmen wird.

SDA/ske

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