Zum Hauptinhalt springen

«Autos sind besser geschützt»

Rechtsprofessor Gerhard Fiolka kritisiert das Strassburger Urteil zum Genozid an den Armeniern.

Die grosse Kammer des Gerichts spricht das endgültige Urteil: Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, der Luxemburger Dean Spielmann, in Strassburg. (23. April 2015)
Die grosse Kammer des Gerichts spricht das endgültige Urteil: Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, der Luxemburger Dean Spielmann, in Strassburg. (23. April 2015)
Patrick Hertzog, AFP
Macht Stimmung vor einer Anhörung in Strassburg: Der türkische Links-Nationalist Dogu Perinçek (vorne rechts) mit Anhängern vor dem Menschenrechtshof in Strassburg. (28. Januar 2015)
Macht Stimmung vor einer Anhörung in Strassburg: Der türkische Links-Nationalist Dogu Perinçek (vorne rechts) mit Anhängern vor dem Menschenrechtshof in Strassburg. (28. Januar 2015)
Frederick Florin, AFP
Perinçek-Anhänger: Mitglieder der Arbeiterpartei der Türkei halten ein Plakat hoch, auf dem ihr Vorsitzender Dogu Perinçek den Genozid an den Armeniern als internationale Lüge bezeichnet. (30. Juni 2007 in Winterthur Töss)
Perinçek-Anhänger: Mitglieder der Arbeiterpartei der Türkei halten ein Plakat hoch, auf dem ihr Vorsitzender Dogu Perinçek den Genozid an den Armeniern als internationale Lüge bezeichnet. (30. Juni 2007 in Winterthur Töss)
Eddy Risch, Keystone
1 / 6

Das Urteil aus Strassburg hat die Kritiker der Rassismus-Strafnorm auf den Plan gerufen. Hätte ein präziserer Gesetzestext die Schweiz vor einer Verurteilung bewahrt?

Die Schweiz wurde nicht wegen fehlender Genauigkeit der betreffenden Strafnorm verurteilt, sondern wegen eines Verstosses gegen die Meinungsäusserungsfreiheit. Die Strafbestimmung ist nicht unbestimmter als viele andere Strafnormen unserer Rechtsordnung. Auch der Tatbestand des Betrugs enthält beträchtliche Auslegungsspielräume.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.