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Bersets Eingriff ist hart, aber hoffentlich heilsam

Fabian Schäfer, Leiter Politikteam, zum Tarmed-Streit.

Die Ärzte stehen gegenwärtig unter Generalverdacht. Immer öfter müssen sie sich anhören, sie griffen zu schnell zum Skalpell. Nun zeigt sich, dass zuweilen auch Gesundheitspolitiker ein Flair für forsche Eingriffe haben. Jedenfalls legt Bundesrat Alain Berset (SP) im endlosen Streit um den Tarmed – den Tarif für ambulante Leistungen von Ärzten und Spitälern – eine ungeahnte Tatkraft an den Tag.

Er präsentierte am Mittwoch seine Pläne zur Verbesserung dieses Tarifs. Die Eingriffe sind teilweise schmerzhaft, vor allem für Spezialisten. Augenärzten oder Radiologen drohen Einnahmeverluste von bis zu 17 Prozent. Wie entschlossen Berset zu Werke schreitet, zeigt sich daran, dass seine Pläne Einsparungen von 700 Millionen Franken im Jahr erlauben sollen. Das ist happig. Im Durchschnitt sinken die Einnahmen der Ärzte und Spitäler um 6 bis 7 Prozent.

Für die Ärzte ist das eine bittere Pille. Offenkundig unterlief ihnen eine folgenschwere Fehldiagnose. Sie scheinen Bersets Entschlossenheit unterschätzt zu haben. Im Frühjahr 2016 zog die Ärzteschaft in einer Urabstimmung ihres Verbands FMH die Notbremse und lehnte die Einführung eines neuen Tarifs ab, der den überholten Tarmed hätte ablösen sollen. Auf den grössten Widerstand stiess damals die Vorgabe des Bundes, dass der Systemwechsel «kostenneutral» sein müsse.

Das bedeutet konkret, dass die Einführung des neuen Tarifs nicht zu einem Kostensprung zulasten der Prämienzahler führen darf. Eine solche Klausel lehnte die vereinigte Ärzteschaft mit einer schier stalinistischen Mehrheit von 89 Prozent ab. Der Grund ist banal: Die «Kostenneutralität» führte innerhalb der Ärzteschaft zu anhaltend heftigen Spannungen, weil zum Beispiel eine Besserstellung der Hausärzte zwingend zu Einbussen bei den Spezialisten führen muss. Und so beschlossen die Ärzte disziplinenübergreifend, die verhasste «Kostenneutralität» zu versenken.

Die Rechnung für diese unrealistische Verweigerungshaltung bekamen sie am Mittwoch präsentiert. Bersets Tarifeingriff ist für die Ärzte noch schlimmer als «kostenneutral». Zwar weiss niemand genau, was die Folgen im Einzelnen sein werden. Im Tarmed-Dschungel haben Ärzte schon öfter neue Wege gefunden, ihre Ein­nahmen zu sichern. Doch wenn Bersets Plan halbwegs aufgeht, gibt es bei den Ärzten mehr Verlierer als Gewinner.

Doch noch ist nicht aller Tage Abend. Bundesrat Berset hat den Ruf eines versierten Taktikers. Möglicherweise lässt er einzelne Vorschläge nach der Vernehmlassung fallen oder schwächt sie ab. Der Widerstand wird gross sein. Man darf nicht vergessen, dass von den Kürzungen nicht nur gut verdienende Spezialärzte betroffen sind, die in der politischen Debatte kaum viel Mitleid erwarten dürfen, sondern auch die Spitäler, deren Widerstandskraft erheblich grösser ist. Man wird sehen, wie das Seilziehen weitergeht. So oder so wirkt Bersets wackerer Eingriff belebend. Im Idealfall bringt er die Ärzte dazu, beim nächsten Anlauf zur Beilegung des Tarifstreits die Realität nicht wieder aus den Augen zu verlieren.

fabian.schaefer@bernerzeitung.ch

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