Zum Hauptinhalt springen

Bund stützt die Wirtschaft mit bis zu 1,5 Milliarden Franken

Der Bundesrat hat heute ein Konjunkturprogramm zur Unterstützung der Schweizer Wirtschaft beschlossen. 550 Millionen fliessen sofort, ausserdem wird das Budget 2009 üppig aufgestockt.

Unternehmen sollen mit der Freigabe der Arbeitsbeschaffungsreserve von rund 550 Millionen Franken profitieren können. Zudem sieht der Bundesrat im Budget 2009 einen Spielraum von einer Milliarde Franken vor, wie Wirtschaftsministerin Doris Leuthard vor den Medien in Bern sagte.

In einer ersten Phase sollen Sofortmassnahmen in der Höhe von rund 340 Millionen Franken ausgelöst werden. Geplant sei, die Kreditsperre aufzuheben. So werde das Budget im Bereich des Hochwasserschutzes und Naturgefahren um rund 66 Millionen Franken aufgestockt. Um rund 20 Millionen Franken soll das Budget für den Unterhalt der zivilen Bauten des Bundes aufgestockt werden.

Rüstungsprogramm soll zur Stützung beitragen

Leuthard räumte ein, dass die Massnahmen etwas baulastig seien. Hoffnungen setzt der Bundesrat aber auch auf das Rüstungsprogramm 2008, das voraussichtlich in der Wintersession von den Eidgenössischen Räten definitiv gutgeheissen wird. Mit diesem Programm könnten laut Leuthard rund 1000 Menschen während drei Jahren von einem gesicherten Arbeitsplatz profitieren. 2009 soll auch kein weiteres Sparprogramm ausgelöst werden. Es sei immer fatal, wenn die öffentliche Hand auch noch Kosten einsparen wolle in einer solchen Wirtschaftssituation, sagte Leuthard. Es sei zudem wichtig, dass 2009 keine Erhöhungen der Lohnnebenkosten beschlossen würden.

AP/oku

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch