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Bund tadelt die SBB in einem Brief

Das SBB-Schienennetz ist in einem schlechteren Zustand als bisher angenommen. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Bundes an die SBB hervor, das an die Öffentlichkeit gelangt ist.

Bund und Bahn: SBB-Chef Andreas Meyer und BAV-Direktor Peter Füglistaler an einem gemeinsamen Auftritt vor den Medien im Juni 2010.
Bund und Bahn: SBB-Chef Andreas Meyer und BAV-Direktor Peter Füglistaler an einem gemeinsamen Auftritt vor den Medien im Juni 2010.

Der Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV) tadelt die SBB und empfiehlt ihnen, Preiserhöhungen zu prüfen. Wie die «Aargauer Zeitung» heute Mittwoch berichtet, druckt die «Schweizer Eisenbahn-Revue» in ihrer neusten Ausgabe einen Brief von BAV-Chef Peter Füglistaler an den SBB-Chef Andreas Meyer ab. Aus dem Schreiben geht hervor, dass das Schweizer Schienennetz in einem schlechteren Zustand ist als bisher angenommen. Ausserdem habe die Überprüfung gezeigt, dass die starke Belastung die Lebensdauer der Schienen auf 15 Jahre verkürzt habe.

Offenbar hatten die SBB dank einem neuen Ultraschall-Messverfahren zahlreiche Schäden in den Schienen entdeckt, die das Unterhaltsbudget nun zusätzlich belasten. Für die Instandhaltung des Schienennetzes sollen die SBB beim Bund um zusätzliche Unterstützung gebeten haben. Diese hat das BAV nun verweigert: «Eine Neuverhandlung der Leistungsvereinbarung oder eine Anpassung des Zahlungsrahmens ist nicht angezeigt», schreibt Füglistaler.

Erhöhung des Deckungsbeitragssatzes empfohlen

Grund für die Absage des Bundes soll sein, dass der Netzzustandsbericht 2012 der SBB keine Hinweise darauf enthalte, dass beim Unterhalt gravierende Probleme bestünden. Dieser Bericht war massgebend für die Bemessung der Bundesbeiträge zuhanden der SBB. Füglistaler kritisiert den Bericht als «nicht adäquat» und verlangt eine Neubeurteilung.

Um die zusätzlichen Kosten für den Unterhalt aufzubringen, empfiehlt der Bund den SBB «eine Erhöhung des Deckungsbeitragssatzes im Fernverkehr um 1 bis 2 Prozentpunkte». Füglistaler begründet diese Empfehlung damit, dass die Tarifmassnahmen im Personenverkehr scheinbar besser aufgenommen worden seien als budgetiert.

Das BAV wollte damit eigentlich nicht an die Öffentlichkeit. Füglistaler schreibt zum Schluss seines Briefs: «Wir haben Ihnen dargelegt, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt eine Orientierung der Öffentlichkeit unter Mitwirkung des BAV nicht als sinnvoll erachten.» Wie der Brief auf die Redaktion der «Schweizer Eisenbahn-Revue» gelangte, ist nicht bekannt.

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