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Calmy-Rey lässt Kritik an ihrer Aussenpolitik nicht gelten

Die Aussenministerin verteidigt sich: Der Dialog mit problematischen Gesprächspartnern sei ein legitimes Mittel der Aussenpolitik, wenn übergeordnete Ziele erreicht werden könnten.

Die Rede, welche sie an der Botschafterkonferenz von Ende August gehalten habe, sei kein Fehler gewesen, sagte Micheline Calmy-Rey in der Sendung «Arena» des Schweizer Fernsehens. Mit bösem Willen hätten einige Leute etwas in ihre Aussagen hineininterpretiert.

Sie habe nie vorgeschlagen, Osama Bin Laden zu treffen, erklärte die EDA-Vorsteherin. Mit ihrer Rede habe sie lediglich eine Frage in den Raum gestellt. Man müsse schliesslich solche Gedanken machen können. Ausserdem gebe die ganze Rede die klare Antwort, dass sie, Calmy-Rey, Bin Laden nicht treffen wolle.

Der Dialog sei aber ein traditionelles Mittel in der Schweizer Diplomatie, beräftigte die Aussenministerin. Es sei sogar eine anerkannte Stärke unseres Landes. Gespräche und Dialog seien darum legitime Mittel, wenn sie übergeordneten Zielen dienen. Als solche nannte Calmy-Rey etwa die Einhaltung der Menschenrechte oder andere humanitäre Ziele.

Menschenleben gerettet

Darum seien die Verhandlungen, die ein EDA-Unterhändler in Uganda mit dem mutmasslichen Kriegsverbrecher und Chef der Widerstandsarmee LRA, Joseph Kony, geführt hatte, in Ordnung. «Wir haben einen Waffenstillstabnd erreicht und konnten so Menschenleben retten», sagte die Aussenministerin weiter.

LRA-Chef Kony wird vom Internationalen Strafgerichtshof gesucht. Ihm werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angelastet. EDA-Berater Julian Hottinger kam nach seinen Angaben gegenüber dem «Tages-Anzeiger» vom Freitag mit Kony «rund ein halbes Dutzend Mal» zusammen.

Die Mission sei «sehr delikat» gewesen. «Es war der erste Friedensprozess, in dem die Schweiz es mit Personen zu tun hatte, die vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt sind», wurde er zitiert.

Die Verhandlungen führten im Frühjahr zu einem Friedensabkommen, doch Kony unterzeichnete es nicht. Die LRA fordert die Aufhebung der Haftbefehle. Im Juni erklärte die ugandische Regierung schliesslich den Friedensprozess für gescheitert.

Auch Interessenpolitik

EDA-Staatssekretär Michael Ambühl bekräftigte in der Sendung «Arena» die Position seiner Chefin, dass Aussenpolitik immer auch Interessenpolitik sei. So seien beim umstrittenen Iran-Besuch von Calmy-Rey strategische Interessen der Schweiz im Spiel gewesen.

Es sei nicht verwunderlich, dass andere Länder wie etwa die USA mit gewissen Entscheiden nicht einverstanden sind. Die Schweiz müsse aber andere Staaten kritisieren können. Mit den USA habe man jedoch weiterhin eine sehr gute Partnerschaft.

«Kein Alleingang»

«Es gibt keine Aussenpolitik, die nur von Calmy-Rey gemacht wird», hielt Calmy-Rey fest. Allein dürfe sie gar keine Aussenpolitkik betreiben, sagte sie weiter. Ihre Bemühungen seien jeweils mit dem Bundesrat abgesprochen.

SDA/vin

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