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Claude Janiak tritt nicht mehr an

Der Baselbieter SP-Ständerat Claude Janiak hat sich entschieden: Zwanzig Jahre sind genug.

Am Sonntag in Liestal freute sich Janiak über den Sieg seiner Partei bei den kantonalen Wahlen.
Am Sonntag in Liestal freute sich Janiak über den Sieg seiner Partei bei den kantonalen Wahlen.
Pino Covino

Der Baselbieter Ständerat Claude Janiak hört auf. Der 69-jährige SP-Politiker trete im Herbst nicht mehr an, teilte seine Partei am Dienstag mit. Die Baselbieter SP will den einzigen Sitz des Kantons Baselland in der kleinen Kammer mit einer eigenen Kandidatur verteidigen.

Claude Janiak vertritt den Kanton Basel-Landschaft seit 2007 im Ständerat. Zuvor gehörte der promovierte Jurist während acht Jahren dem Nationalrat an, den er 2006 präsidierte. Vor seiner Tätigkeit im Bundeshaus hatte Janiak auch auf kommunaler und kantonaler Ebene politisiert.

Als Politiker habe Janiak so einflussreich wie kaum ein anderer die regionalen Interessen in Bern eingebracht, hält die SP Baselland in ihrer Mitteilung fest. Die Partei dankt ihm für sein «immenses, jahrzehntelanges Engagement».

SP nach kantonalen Wahlen gestärkt

Über den Rücktritt des SP-Ständerats wird schon seit Monaten spekuliert. Janiak hatte jedoch immer gesagt, dass er sich erst nach den Baselbieter Gesamterneuerungswahlen zu seinen Plänen äussern werde. Am Wochenende hat die Baselbieter SP nun nach vierjähriger Zwangspause mit Kathrin Schweizer die Rückkehr in die Regierung geschafft.

Gleichzeitig hat die SP am Wochenende mit einem Sitzgewinn die SVP als stärkste Partei im Landrat abgelöst. Für die SP ist nun klar, dass sie in dieser Position den einzigen Baselbieter Sitz in der kleinen Kammer verteidigen will. Die Nomination eines Kandidaten oder einer Kandidatin ist für den 4. Mai terminiert.

Kampf zwischen SP und Grünen

Damit zeichnet sich bereits heute ein Wahlkampf zwischen der SP und den Grünen ab. Diese haben schon Ende Februar Nationalrätin Maya Graf als Ständeratskandidatin nominiert - dies unter dem Vorbehalt, dass Claude Janiak nicht mehr antritt. Mit wem die Bürgerlichen ins Rennen steigen ist noch offen. Die Rede ist von FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger.

Viele Rücktritte aus der SP

Mit dem Rücktritt von Janiak hängen insgesamt 45 Parlamentarierinnen und Parlamentarier keine weitere Amtszeit an, nämlich 20 Mitglieder des Ständerates und mindestens 26 des Nationalrates. Überproportional viele Abgänge gibt es in der SP-Fraktion.

Sie verliert sieben ihrer zwölf heutigen Ständeratsmitglieder. Die CVP-Fraktion im Stöckli wollen fünf der 13 Mitglieder verlassen. Bei der FDP gibt es vier Abgänge auf zwölf Ständeräte, bei der SVP wollen zwei der sechs Fraktionsmitglieder zurücktreten. Gehen wollen schliesslich auch die beiden Vertreter von BDP und Grünen.

SDA/amu

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