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Das ist die Nachfolgerin von Georg Kreis

Martine Brunschwig Graf ist vom Bundesrat zur Präsidentin der Kommission gegen Rassismus (EKR) ernannt worden. Sie tritt ab 1. Januar 2012 in die Fussstapfen von Georg Kreis.

Lange Erfahrung mit den Themen Minderheiten und Rassismus: Portrait von Martine Brunschwig Graf. (30. November 2009)
Lange Erfahrung mit den Themen Minderheiten und Rassismus: Portrait von Martine Brunschwig Graf. (30. November 2009)
Keystone

Die abtretende FDP-Nationalrätin Martine Brunschwig Graf wird ab dem neuen Jahr die EKR präsidieren. Sie war von 2003 bis 2011 Mitglied der grossen Kammer. Bei den diesjährigen Parlamentswahlen war die Genferin nicht mehr angetreten. Sie folgt auf den Historiker Georg Kreis, der 16 Jahre als Präsident der Antirassimus-Kommission amtete und im Mai seinen Rücktritt bekannt gab.

Kreis zog dabei immer wieder den Zorn rechtsbürgerlicher Kreise, allen voran der SVP, auf sich. Für besonderen Wirbel sorgte Kreis mit Äusserungen nach der Minarett-Abstimmung. So verglich er den Begriff Islamisierung mit dem Begriff Verjudung.

Eine SVP hätte in den 1930-er Jahren unter Umständen mit einer Initiative «gegen die Verjudung» Erfolg gehabt. Die Partei forderte daraufhin den Rücktritt von Kreis, der Mitglied der FDP ist.

Auch Präsidium Filmkommission neu

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. November zudem die jurassische SP-Regierungsrätin Elisabeth Baume-Schneider zur Präsidentin der Eidgenössischen Filmkommission (EFK) ernannt, wie aus einer Mitteilung der Bundeskanzlei vom Montag hervorgeht.

Auch im Umfeld der Filmkommission gingen die Wogen in jüngerer Zeit hoch. Im Sommer 2010 wurde in einem von der EFK abgesegneten Bericht des Bundesamtes für Kultur ein «Klima der Angst» in der Schweizer Filmszene konstatiert. Die Forderung nach einem unabhängigen Filmförderungs-Institut wurde laut.

Brunschwig Graf und Baume-Schneider sind für vier Jahre gewählt und nehmen ihre Tätigkeiten am 1. Januar 2012 auf.

Zahl der Gremien weiter reduziert

Insgesamt hat der Bundesrat am 9. November über 1700 Mitglieder ausserparlamentarischer Gremien gewählt. In einzelnen Fällen werde das Wahlverfahren erst Ende Jahr abgeschlossen, teilten die Bundesbehörden am Montag mit.

Die ausserparlamentarischen Kommissionen ergänzen die Bundesversammlung in Bereichen, in denen ihr spezielle Kenntnisse fehlen. Zudem stellen die Gremien eine Möglichkeit für Interessenvertreter dar, Einfluss auf die Tätigkeit der Verwaltung auszuüben.

Der Bundesrat hat die Zahl der Kommissionen überdies von 138 auf 119 reduziert. 2007 hatte die Regierung gar 54 der damals noch 199 ausserparlamentarischen Kommissionen aufgehoben.

Die meisten Gremien unterstehen dem Departement des Innern (48), vor dem Volkswirtschafts- und dem Umweltdepartement mit 28 beziehungsweise 20 ausserparlamentarischen Kommissionen. Neu sind im Internet die Interessenbindungen der Kommssionsmitglieder einzusehen.

SDA/rub

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