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Der CVP-Regierungsrat wird geopfert

Alois Bissig verpasste am Sonntag die Wiederwahl in die Nidwaldner Regierung. Nun hat sich seine Partei für einen Schnitt entschieden.

Erst 2010 in den Regierungsrat gewählt, schon ist Schluss: Alois Bissig.
Erst 2010 in den Regierungsrat gewählt, schon ist Schluss: Alois Bissig.
Keystone

Der Nidwaldner Justiz- und Sicherheitsdirektor Alois Bissig tritt beim zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen nicht mehr an. Die CVP hat entschieden, nur noch mit einem Kandidaten anzutreten, um ihren zweiten Sitz in der Exekutive nicht zu gefährden.

Der 57-jährige Bissig war 2010 in die Kantonsregierung von Nidwalden gewählt worden. Am Sonntag schaffte er als einziger der fünf bisherigen Regierungsräte die Wiederwahl nicht. Er schnitt auch schlechter ab als die zwei anderen CVP-Kandidaten, die neu antraten, und landete auf dem achten Platz.

Die CVP entschied nach einer Analyse des Wahlergebnisses, für den zweiten Wahlgang, Bissigs Kandidatur zurückzuziehen. Sie trete am 18. Mai mit Othmar Filliger als einzigen Kandidaten an, teilte die Partei am Dienstag mit.

Filliger ist 49 Jahre alt, Sekretär der Zentralschweizer Regierungskonferenz und Präsident der CVP. Bereits im ersten Wahlgang gewählt worden war die 47 Jahre alte Karin Kayser, die Gemeindepräsidentin von Oberdorf.

Neben Bissig sitzt zur Zeit für die CVP auch Hugo Kayser in der Regierung. Dieser tritt zurück. Die CVP war mit drei Kandidaten angetreten, weil sie einen vakanten Sitz der FDP erobern wollte. Nun beschränkt sie sich darauf, den zweiten Sitz zu verteidigen.

Die CVP wolle für den zweiten Wahlgang ihre Kräfte bündeln und verhindern, dass sich die Stimmen verzettelten, sagte Viezpräsidentin Therese Rotzer auf Anfrage.

Kleine Differenz beendet Karriere

Bissig hatte am Sonntag 7102 Stimmen erzielt und damit das absolute Mehr um 383 Stimmen und seinen partei-internen Konkurrenten Othmar Filliger um 191 Stimmen verfehlt. Gemäss CVP war mit den Kandidaten vereinbart worden, dass bei einem Rückzug eines Kandidaten allein die Zahl der Stimmen massgebend sein solle.

CVP-Vizepräsidentin Rotzer sagte, es sei ein schwieriger Entscheid gewesen. Die Wähler hätten aber so entschieden. Zum schlechten Abschneiden Bissigs sagte sie, dieser habe schwierige Dossiers betreut. Als Beispiel nannte sie die umstrittene Verschiebung eines Jagdbanngebietes vom Gebiet Titlis ins Gebiet Bannalp.

Bissig sagte auf Anfrage, er wäre für den zweiten Wahlgang grundsätzlich bereit gewesen. Er habe für sich durchaus noch Wahlchancen gesehen. Eine wilde Kandidatur schloss er aus. Diese sei rechtlich gar nicht möglich, erklärte er.

Bissig hatte vor seinem Mandat als Regierungsrat als Verhörrichter gearbeitet. Was er nach dem Ende seiner Amtszeit am 30. Juni machen wird, ist noch offen.

Bissig wird noch bis Ende Jahr sein volles Gehalt erhalten, und dann während maximal eines Jahres eine Abgangsentschädigung von 80 Prozent. So sieht es das kantonale Entschädigungsgesetz für Regierungsräte vor, die nicht mehr wiedergewählt werden oder nach dem ersten Wahlgang ihre Kandidatur zurückziehen.

Bestätigungen die Regel

Bissig ist in Nidwalden der erste Regierungsrat seit 1998, der im Amt nicht bestätigt worden ist. Damals hatte es unter komplett anderen Umständen Robert Geering (FDP) getroffen. Vor 16 Jahren war der Regierungsrat von neun auf sieben Mitglieder verkleinert worden und erstmals an der Urne und nicht der Landsgemeinde gewählt worden.

Im ersten Wahlgang im Amt bestätigt worden waren Ueli Amstad und Res Schmid (beide SVP) sowie Yvonne von Deschwanden und Hans Wicki (FDP). Neu gewählt wurde Karin Kayser (CVP).

Die FDP hält für den zweiten Wahlgang an ihrem Kandidaten Alfred Bossard fest. Die SVP hat noch nicht entschieden, ob ihr Kandidat Martin Zimmermann, der klar weniger Stimmen als die anderen bürgerlichen Kandidaten erzielt hatte, nochmals antritt. Die Grünen und ihr Kandidat Conrad Wagner wollen am Abend informieren.

SDA/cpm

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