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Bund bezeichnet Asyl-Hochrechnung als «unseriös»

Das Staatssekretariat für Migration rechnet im November mit 10'000 Asylgesuchen, soll ein internes Papier belegen. Das würde das bisherige Szenario deutlich übertreffen.

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Vermehrte Grenzkontrollen: Die Zahl der Asylbewerber in der Schweiz nimmt stärker zu als erwartet. (10. November 2015)
Vermehrte Grenzkontrollen: Die Zahl der Asylbewerber in der Schweiz nimmt stärker zu als erwartet. (10. November 2015)
Gian Ehrenzeller, Keystone

Die «Basler Zeitung» berichtet in der heutigen Ausgabe von einem internen Papier des Staatssekretariats für Migration (SEM) im Justizdepartement von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, das dem Blatt vorliege. Demnach sei darin von 10'000 Asylsuchenden die Rede, die im Monat November in die Schweiz erreichen könnten. «Es würde bedeuten, dass die eben erst von 29'000 auf 34'000 nach oben korrigierte Prognose der Anzahl Asylbewerber für das laufende Jahr deutlich überschritten würde», hält die BaZ fest.

Vor wenigen Wochen glaubten die Behörden, dass der bevorstehende Winter die Zahl der Flüchtlinge über die Balkanroute verringern und damit den Ansturm drosseln würde. Das sei nun aber nicht der Fall. Mit den bekannten 4700 Antragsstellern aus dem vergangenen Monat und mit einer ähnlichen Entwicklung im Dezember würde sich laut der Zeitung ein Total von 50'000 Asylbewerbern für das Jahr 2015 ergeben. Gemäss dem internen Papier des SEM sind zuletzt täglich durchschnittlich 330 Personen in den Bundes-Empfangszentren eingetroffen. Daraus wird die Zahl von 10'000 Menschen geschätzt, die bis Ende Monat in der Schweiz um Asyl bitten sollen.

«Hochrechnung nicht seriös»

Die Mehrheit der Antragssteller trifft anscheinend aus Deutschland ein. Seit die Bundesregierung ihren Ton verschärft hat, suchen die Asylbewerber offenbar vermehrt Unterschlupf in der Schweiz. Nach Recherchen der BaZ registriert Deutschland die Asylbewerber nur selten in einer Datenbank, obwohl das gemäss geltendem Dubliner Vertrag Pflicht sein müsste. Im internen Schreiben des SEM werde festgehalten, dass sich die deutschen Behörden weigerten, Menschen zurückzunehmen, wenn sie einmal Schweizer Boden betreten hätten.

Gegenüber Redaktion Tamedia antwortet das SEM, dass die Schweiz in den vergangenen Wochen ansteigende, hohe Asylgesuchseingänge verzeichnet habe. Die Lage sei volatil und kurzfristig seien verschiedene Entwicklungen möglich, was belastbare Prognosen verunmögliche. «Die Zahl der täglichen Neueintritte in den Strukturen der Empfangs- und Verfahrenszentren des Bundes schwankt stark. Eine Hochrechnung der Eintritte einzelner Tage auf einen Monat oder ein Quartal ist folglich nicht seriös», schreibt das SEM weiter. Das Amt geht davon aus, dass die ursprüngliche Prognose von 29‘000 Asylgesuchen (+/- 2500) im Jahr 2015 deutlich übertroffen wird.

Die steigende Anzahl Asylgesuche habe aber bislang gut bewältigt werden können. «Doch die Unterbringungssituation in der Schweiz ist angespannt. Die Unterkünfte des Bundes sind ausgelastet und auch die Unterbringungsstrukturen der Kantone sind sehr belastet.» Der Bund treffe gemeinsam mit den Kantonen alle notwendigen Vorkehrungen, um die Unterbringungskapazitäten in den Bundeszentren sowie die Plätze in der Voraufnahme weiter rasch zu erhöhen. Derzeit stünden dem SEM rund 4300 Unterbringungsplätze zur Verfügung.

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