Zum Hauptinhalt springen

«Der Vorschlag des Bundesrats ist utopisch»

Nach dem Scheitern der Arbeitsgruppe Schweiz-EU schlägt der Bundesrat die Bilateralen III vor. Laurent Goetschel vom Europainstitut der Universität Basel sagt, was die Schwierigkeiten sind.

Doris Leuthard und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso planen im Juli 2010 den Einsatz einer bilateralen Arbeitsgruppe. Diese findet allerdings keinen Kompromiss.
Doris Leuthard und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso planen im Juli 2010 den Einsatz einer bilateralen Arbeitsgruppe. Diese findet allerdings keinen Kompromiss.
Keystone

Die Arbeitsgruppe Schweiz-EU hat sich nicht geeinigt. Ein schlechtes Zeichen, dass selbst ausgewiesene Diplomaten keine Lösung finden?

Das hat mit den rigiden Positionen und unterschiedlichen Meinungen zu tun. Die ursprüngliche Absicht der Schweiz war es, die Verwaltung der Abkommen zu vereinfachen, Ausschüsse aufzulösen und unter einem Dach zusammenzufassen. Die EU hat das schon immer anders gesehen, sie ist mit ihrem Effizienzdenken weit über jenes der Schweiz hinausgegangen. Sie strebt die automatische Übernahme von neuem EU-Recht an.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.