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Die CVP hat sich selber ein Bein gestellt

Redaktor Fabian Schäfer zur Heiratsstrafe.

Die CVP musste sich am Sonntag gefühlt haben wie ein Bräutigam, den eine wankelmütige Braut kurz vor dem Jawort am Altar sitzen lässt. Die hauchdünne Ablehnung ihrer Initiative gegen die Heiratsstrafe ist eine bittere Niederlage. 2011 hatte die selbst ernannte Familienpartei zur Belebung des Wahlkampfs zwei «Familieninitiativen» lanciert. Die erste wollte steuerfreie Kinderzulagen und wurde 2015 mit 75 Prozent Nein-Stimmen geradezu versenkt. Die zweite war jene, die am Sonntag knapp scheiterte.

Dieses Ergebnis ist eigentlich erstaunlich. Die Initiative wollte ja nur die Heiratsstrafe bei der Bundessteuer abschaffen – etwas, das der Bund sowieso tun muss, um endlich einem Bundesgerichtsurteil von 1984 Genüge zu tun. Wie kann es sein, dass eine solche Initiative keine Mehrheit findet? Die Antwort muss die CVP primär bei sich suchen: Sie hat im Initiativtext die Ehe als «Gemeinschaft von Mann und Frau» definiert. Das war nicht nur völlig unnötig, sondern bot den Gegnern erst noch einen willkommenen Angriffspunkt. Das Ergebnis deutet darauf hin, dass dies den Ausschlag gab.

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