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Die Fronten beim UBS-Vertrag sind verhärtet

Nach dem Nein des Nationalrats zum UBS-Staatsvertrag wird es schwierig, doch noch eine Mehrheit für das Abkommen zu finden. In der SVP findet ein Seilziehen statt.

Der Nationalrat liess gestern die Mitteparteien abblitzen.
Der Nationalrat liess gestern die Mitteparteien abblitzen.
Béatrice Devènes

Nachdem der Nationalrat gestern den UBS-Staatsvertrag mit den USA mit 104 zu 76 Stimmen bei 16 Enthaltungen abgelehnt hat, ist die Situation total festgefahren. Nach ihren Fraktionssitzungen am Nachmittag beharrten alle Parteien auf ihren Positionen und schoben sich gegenseitig die Schuld am Scheitern des wichtigen Abkommens zu, das «unberechenbare Reaktionen aus den USA» auslösen und «Tausende von Arbeitsplätze gefährden» könnte, wie die FDP und die CVP schreiben.

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