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«Die GPK hat gute Arbeit geleistet»

Erstmals nach Veröffentlichung des GPK-Berichts zur UBS-Affäre hat Bundesrat Hans-Rudolf Merz Stellung genommen.

Lässt sich durch die GPK-Kritik nicht aus der Ruhe bringen: Finanzminister Hans-Rudolf Merz.
Lässt sich durch die GPK-Kritik nicht aus der Ruhe bringen: Finanzminister Hans-Rudolf Merz.
Keystone

«Die GPK hat gute Arbeit geleistet», sagt der Finanzminister in einem Interview mit Radio 24 am Rande der Nationalratsdebatte über den Staatsvertrag mit den USA. «Das ist selbstverständlich, dass man das würdigt. Das ist nötig, das gehört zu unserem System», so Merz weiter.

Der Magistrat zeigt aber nicht viel Interesse daran, lange in der Vergangenheit herumzustochern. «Jetzt müssen wir unsere Energien in die Zukunft legen», sagt Merz weiter. Für die Vergangenheitsbewältigung habe die GPK nun einen wichtigen Schritt gemacht.

Kritik von Leuenberger

Merz findet nicht, dass er im GPK-Bericht unter die Räder kam. Es sei einfach so, dass «gewisse Verfahrensfragen gestellt worden sind». Und das müsse man sich gefallen lassen. Das sei auch ein Teil der Vertrauensbildung gegenüber der Bevölkerung.

Vor Hans-Rudolf Merz hatten sich schon mehrere Mitglieder aus dem Bundesrat zum GPK-Bericht geäussert. Bundespräsidentin Doris Leuthard wies die Kritik der Parlamentarier teilweise zurück. EJPD-Chefin Eveline Widmer-Schlumpf dagegen bescheinigte der GPK gute Arbeit. Deutliche Worte zur Arbeit seines Bundesratskollegen fand Uvek-Chef Moritz Leuenberger. Beim Amtshilfeverfahren mit den USA sei das «Zeugnis zugegebenermassen schlecht», so Leuenberger. Und weiter: «Richtig ist, dass der Gesamtbundesrat zu spät informiert worden ist.»

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