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«Die Volksinitiative darf etwas mehr kosten»

Avenir Suisse möchte die Zahl der für die Verfassungsinitiative nötigen Unterschriften verdoppeln, dafür aber eine Gesetzesinitiative einführen. Projektleiter Lukas Rühli erläutert, wieso er Reformbedarf ortet.

Instrument des Volkes? Komitee-Mitglieder liefern Unterschriften für die Initiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» im Bundeshaus ab, zuvorderst Banker und SVP-Nationalrat Thomas Matter. (25. September 2015)
Instrument des Volkes? Komitee-Mitglieder liefern Unterschriften für die Initiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» im Bundeshaus ab, zuvorderst Banker und SVP-Nationalrat Thomas Matter. (25. September 2015)
Peter Klaunzer

Herr Rühli, wieso wollen Sie am Instrument der Volksinitiative etwas ändern?

An der Volksinitiative wird oft Kritik geübt, wenn jemand mit einem Abstimmungsresultat nicht zufrieden ist. Daneben gibt es aber auch Kritik, die sich auf die Funktionsweise des Instruments bezieht. Uns geht es um diese. Problematisch ist vor allem, dass die Volksinitiative langfristig an Verbindlichkeit verliert.

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