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Energiedebatte verschoben

Der Nationalrat hat zu lange über das Budget beraten. Der Auftakt zur grossen Energiedebatte musste verschoben werden.

Wie wird künftig in der Schweiz Strom produziert? In der Energiedebatte sollen erste Pflöcke eingeschlagen werden.
Wie wird künftig in der Schweiz Strom produziert? In der Energiedebatte sollen erste Pflöcke eingeschlagen werden.
Keystone

Der Nationalrat nimmt die grosse Energiedebatte erst am Montag auf. Eigentlich hätte der Marathon am Donnerstag beginnen sollen. Doch die Zeit reichte nicht.

Das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 war als letztes Geschäft auf der Tagesordnung traktandiert. Wäre es nach Plan gelaufen, hätte der Nationalrat rund eine Stunde Zeit gehabt. Er hätte mit der Eintretensdebatte beginnen können.

Am Montag wird bis 22 Uhr debattiert

Weil die Beratungen zum Budget 2015 und zu den neuen Geldwäscherei-Regeln länger als geplant dauerten, musste der Rat das Geschäft aber verschieben. Die Tagesordnung sah eine Sitzung bis 13 Uhr und keine Nachmittagssitzung vor. Die Energiedebatte beginnt nun am späteren Montagnachmittag. An diesem Tag dauert die Sitzung bis gegen 22 Uhr.

Zur Debatte steht, wie die Energieversorgung der Zukunft aussehen soll. Umstritten ist etwa, wie viel Geld künftig zur Förderung der erneuerbaren Energien zur Verfügung stehen soll und ob auch grosse Wasserkraftwerke subventioniert werden sollen.

Weiter wird zu diskutieren geben, ob es maximale Laufzeiten für AKW oder zumindest spezielle Vorschriften für alte AKW braucht. Bekämpft wird das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 von der SVP und der FDP - jenen Fraktionen, die sich grundsätzlich gegen den Ausstieg aus der Atomenergie stellen.

SDA/ldc

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