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«Enorm schwergefallen»

Vier SP-Politiker verhalfen dem US-Steuerdeal im Ständerat zum Erfolg. Die beiden Abweichler Pascale Bruderer und Roberto Zanetti über Risikoabschätzungen und die mögliche Signalwirkung für den Nationalrat.

Gestern nahm der Steuerdeal mit den USA im Ständerat eine erste grosse Hürde. Der Entscheid fiel nach einer langen Debatte mit 24 zu 15 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Überraschend stimmten auch vier SPler für das Gesetz – entgegen der Parteilinie. Unter ihnen ist auch der Solothurner SP-Ständerat Roberto Zanetti.

Gegenüber Redaktion Tamedia verteidigt Zanetti seine Position. Momentan betreibe jeder Parlamentarier seine eigene Risikoabschätzung. «Mir ging es um die Verantwortung gegenüber dem Wirtschaftsstandort Schweiz», sagt Zanetti. Die Folgen eines Neins zum Steuerdeal könne momentan niemand abschätzen. «Es war keine moralische Frage, sondern eine reine Sachfrage.» Die Sozialdemokraten seien keine Bankenfreunde.

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