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Fall Nef: Schmid war «vollumfänglich» informiert

«10vor10» liegt ein vertrauliches Dokument vor, in dem Bundesrat Samuel Schmid mit seiner Unterschrift bestätigt, dass ihn Roland Nef «inhaltlich vollumfänglich» über das Strafverfahren orientiert hat.

Eine Bildstrecke über die politischen Krisen der letzten Jahre im Verteidigungsdepartement. Samuel Schmid, Bundespräsident 2005.
Eine Bildstrecke über die politischen Krisen der letzten Jahre im Verteidigungsdepartement. Samuel Schmid, Bundespräsident 2005.
Keystone
Querelen mit dem VBS-Generalsekretär: Juan Gut wird 2004 von Bundesrat Samuel Schmid freigestellt.
Querelen mit dem VBS-Generalsekretär: Juan Gut wird 2004 von Bundesrat Samuel Schmid freigestellt.
Keystone
Der Fall Nef im Herbst 2008: Höhepunkt von verschiedenen Personalaffären im VBS.
Der Fall Nef im Herbst 2008: Höhepunkt von verschiedenen Personalaffären im VBS.
Keystone
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Ende Woche will die Geschäftsprüfungskommission GPK ihren Bericht zur Affäre Nef/Schmid vorlegen. «10vor10» liegt ein vertrauliches Dokument über die Personen-Sicherheitsüberprüfung vor.

Darin erklärt der damalige Brigadier Roland Nef zwei Wochen vor seinem Amtsantritt zum Armee-Chef: «Der Departementschef VBS, Bundesrat Samuel Schmid, wurde durch mich inhaltlich vollumfänglich über das eingestellte Verfahren bei der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich orientiert.»

«Ich bin über den Inhalt nicht informiert»

Schmid bestätigte diesen Sachverhalt am 14.12.2007 mit seiner Unterschrift. Sieben Monate später flog die Affäre um Roland Nef auf. An der Pressekonferenz vom 18. Juli 2008 wurde Schmid auf das Strafverfahren angesprochen. Schmid erklärte dazu: «Ich bin nicht darüber orientiert, was der exakte Inhalt ist. Ich bin darüber orientiert, dass es zum persönlich geschützten Kreis der Personen gehört.»

Die Fachstelle Personen-Sicherheitsüberprüfung hatte bei Nef ein «Erpressungsrisiko» erkannt. Deshalb war die Bedingung gestellt worden, dass Nef Bundesrat Schmid «inhaltlich vollumfänglich» über das eingestellte Verfahren informiert habe.

Bundesrat Schmid liess gegenüber «10vor10» über seinen Sprecher erklären: «Die Definition von ‹inhaltlich vollumfänglich› obliegt naturgemäss dem Informierenden». Er, Bundesrat Schmid, habe zum Zeitpunkt der Unterschrift keinen Anlass gehabt, an der Vollumfänglichkeit zu zweifeln. Seit Juli 2008 habe er mehrmals betont, dass er rückblickend bedaure, zu viel Vertrauen gehabt zu haben. Roland Nef liess über seinen Anwalt ausrichten, dass er keine Stellung nehmen wolle.

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