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Falscher Eindruck

Gripen-Evaluation: Die SIK-Subkommission spricht von einem korrekten Verfahren. Zeigt aber danach auf, dass das Verfahren nicht korrekt ablief. Was hinter diesem Widerspruch steckt.

Beschäftigt die Politik der Schweiz: Kampfjet Gripen.
Beschäftigt die Politik der Schweiz: Kampfjet Gripen.
Keystone

Ist das Evaluationsverfahren nun korrekt abgelaufen oder nicht? Im Bericht der SIK-Subkommission, welche die Kampfjet-Auswahl durch das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) genauer unter die Lupe nahm, kann man unter der Rubrik Schlussfolgerungen im ersten Absatz prominent nachlesen: «Das Evaluationsverfahren war korrekt, aber einige Schritte nach der technischen Evaluation sind mit Fragezeichen zu versehen.» Das ist eigentlich genau das Gegenteil von dem, was danach an Vorwürfen folgt.

Die Präsidentin der Sicherheitskommission Chantal Galladé (SP, ZH) sagt, man könne tatsächlich diesen Eindruck bekommen. Diese Frage müsse aber von den Mitgliedern der Subkommissionen beantwortet werden. «Die anderen SIK-Mitglieder haben keine Einsicht gehabt in die detaillierten Evaluationsunterlagen.» Sie moniert generell das konzeptlose Vorgehen des VBS bei der Kampfjetbeschaffung. Es fehle ein langfristiges Konzept zur Sicherung des Luftraumes mit Eckpfeilern wie: Gefahrenanalyse, Finanzierung oder Kooperation mit umliegenden Ländern.

Der Preis spielt eine übergeordnete Rolle

Der Präsident der Subkommission, Thomas Hurter (SVP, SH) versteht, dass dieser Satz für Verwirrung sorgen könne, wenn man den Bericht dann lese. «Gemeint ist damit die technische Evaluation», sagt er. «Wir haben diesen Satz nur darum in den Bericht genommen, weil die drei Anbieter (Dassault, EADS-Konsortium, SAAB) in der ersten Phase unserer Abklärung, die bis Ende 2009 dauerten, erklärten, dass Verfahren sei aus ihrer Sicht korrekt abgelaufen und wir dies auch überprüfen konnten». Nach der Lektüre des Berichtes zur Gripenbeschaffung dürften die Anbieter kaum mehr dieser Meinung sein.

Als sie ihre Aussagen vor der Subkommission machten, wussten sie zum Beispiel nicht, dass das VBS die Spielregeln abgeändert hatte. Laut Bericht der Subkommission glaubten die Anbieter, der technische Sieger der Evaluation werde als neuer Kampfjet gewählt. Dass der Preis eine übergeordnete Rolle spielt, war den Herstellern in diesem Ausmass nicht bekannt. Und die technischen Neuerungen der Hersteller des Rafale und Eurofighter wurden im Gegensatz zu jenen des Gripen nicht berücksichtigt. Von einem korrekten Evaluationsverfahren kann also keine Rede sein.

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