Frau darf nicht mit ihrem Kind nach Spanien ziehen

Eine Frau aus dem Kanton Bern wollte mit ihrer Tochter nach Spanien ziehen. Das Bundesgericht hat ihr nun den Umzug verwehrt, da dieser nicht im Interesse des Kindes sei.

In einer öffentlichen Beratung kam am Donnerstag das Bundesgericht zum Schluss, dass die Mutter mit dem Kind nicht ins Ausland ziehen darf.

In einer öffentlichen Beratung kam am Donnerstag das Bundesgericht zum Schluss, dass die Mutter mit dem Kind nicht ins Ausland ziehen darf.

(Bild: Keystone)

Eine Mutter aus dem Kanton Bern, die sich das Sorgerecht für ein Kind mit dem getrennt lebenden Vater teilt, darf mit der Tochter nicht nach Spanien wegziehen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde der Mutter abgelehnt und dabei erste Grundsätze festgelegt, was den Aufenthaltsort eines Kindes bei gemeinsamem Sorgerecht angeht.

Die Eltern des heute siebenjährigen Mädchens leben seit 2010 getrennt und betreuen ihr Kind gemeinsam. Wegen einer neuen Beziehung wollte die Mutter nach Spanien ziehen. Der Vater war damit nicht einverstanden. Die Mutter ersuchte daraufhin bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bern um Zustimmung für ihren Umzug. Die Zustimmung wurde ihr jedoch verwehrt. Das Berner Obergericht bestätigte den Entscheid.

Kein Bezugspunkt in Spanien

In einer öffentlichen Beratung kam am Donnerstag auch das Bundesgericht zum Schluss, dass die Mutter mit dem Kind nicht ins Ausland ziehen darf. Die Überlegungen zum Kindeswohl sprächen überwiegend zugunsten eines Verbleibs der Tochter in der Schweiz, heisst es in der Medienmitteilung. Ausschlaggebend sei unter anderem, dass die Mutter abgesehen von der «noch nicht gefestigten Beziehung» keine Bezugspunkte in Spanien habe und auch die Sprache nicht spreche. Ein abrupter Wechsel an einen nicht vertrauten Ort wäre nicht im Interesse des Kindes.

Grundsätzlich hielt das Bundesgericht fest, es stehe in solchen Fällen immer das Kindeswohl im Zentrum. Für dessen Beurteilung seien jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls massgeblich. Die entscheidende Frage für das Gericht: Ist das Wohl des Kindes besser gewahrt, wenn es mit dem auswanderungswilligen Elternteil wegzieht oder wenn es beim zurückbleibenden Elternteil wohnt?

Wegziehen nur ohne Kind

Ob es für das Kind vorteilhafter wäre, wenn beide Elternteile im Inland bleiben würden, steht hingegen nicht zur Debatte. Mutter und Vater steht es frei, ohne das Kind wegzuziehen. Die Niederlassungs- und Bewegungsfreiheit der Eltern sei zu respektieren, so das Bundesgericht.

Der Grund für einen Umzug spiele für einen Gerichtsentscheid höchstens in Einzelfällen eine Rolle. Etwa dann, wenn ein Elternteil nur zu dem Zweck ins Ausland gehe, das Kind dem anderen Elternteil zu entfremden.

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