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Gripen-Kauf kommt vors Volk

Beim milliardenschweren Gripen-Kauf hat das Volk das letzte Wort. Sechs Wochen vor Ablauf der Frist sammelten die Gegner bereits 80'000 Unterschriften.

Beeindruckender Ansturm bei der Unterschriftensammlung: Ein Gripen F Demonstrator am 8. Oktober 2012 in Emmen.
Beeindruckender Ansturm bei der Unterschriftensammlung: Ein Gripen F Demonstrator am 8. Oktober 2012 in Emmen.
Keystone

Das Referendum gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge steht. Bereits sechs Wochen vor Ablauf der Frist haben die Gripen-Gegner 80'000 Unterschriften gesammelt. Das Volk wird möglicherweise schon am 18. Mai entscheiden können.

Der Ansturm bei der Unterschriftensammlung sei beeindruckend gewesen, heisst es in einer Mitteilung von Brigitte Marti, die dem linken Referendumskomitee Bündnis gegen neue Kampfflugzeuge angehört. Sie bestätigte eine Meldung von TeleZüri.

Stimmvolk wird abstimmen

Das Parlament hatte dem Kauf von 22 Gripen des schwedischen Herstellers Saab für 3,126 Milliarden Franken in der Herbstsession zugestimmt. Die Gripen-Gegner sehen darin eine Verschleuderung von Steuermilliarden. Aus ihrer Sicht sind die Flugzeuge zu teuer und unnötig.

Das Stimmvolk wird über das Gripen-Fonds-Gesetz abstimmen, das die Grundlage für die Finanzierung der Kampfflugzeuge bildet: Während zehn Jahren sollen jährlich 300 Millionen Franken in den Fonds fliessen.

SDA/ajk

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