Zum Hauptinhalt springen

Grüne erheben Anspruch auf Bundesratssitz

Nach dem Rücktritt von Bundesrat Hans-Rudolf Merz wollen die Grünen den freiwerdenden Sitz in der Regierung.

Zeigt sich kämpferisch: Ueli Leuenberger, Präsident der Grünen.
Zeigt sich kämpferisch: Ueli Leuenberger, Präsident der Grünen.
Keystone

Die Zeit für eine Grüne Vertretung im Bundesrat sei überreif, teilte die Partei am Freitag mit. Für einen Sitz der Grünen im Bundesrat sprächen einerseits die Wählerstärke der Partei, ihre 24 Sitze im Parlament und die Exekutiv- Erfahrungen der Grünen in den Kantonen und Gemeinden.

Andererseits zeige die Wirtschafts- und Klimakrise, dass es jetzt eine ökologische und soziale Wende brauche. Nach Ansicht der Grünen soll die Nachfolge von Moritz Leuenberger und Merz in der gleichen Session gewählt werden. So werde die Sachpolitik nicht während zwei Sessionen durch Bundesratswahlen verdrängt.

Bundesrat Merz hat seinen Rücktritt auf Oktober angekündigt. Seine Nachfolge muss daher in der Herbstsession gewählt werden. Bundesrat Leuenberger tritt erst auf Ende Jahr zurück.

SDA/jak

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch