Zum Hauptinhalt springen

«Ich halte diese Systemdiskussion für komplett falsch»

Bundesrat Moritz Leuenberger hält nichts von einer Systemreform. Die Schweiz sei politisch bereits gut gerüstet – das System effizient und schnell.

«Wenn es mit der Kollegialität nicht klappt, muss man halt den Mut haben zu sagen, dass die falschen Personen im Bundesrat sitzen»: Bundesrat Moritz Leuenberger.
«Wenn es mit der Kollegialität nicht klappt, muss man halt den Mut haben zu sagen, dass die falschen Personen im Bundesrat sitzen»: Bundesrat Moritz Leuenberger.
Reuters

Im Interview gegenüber der Zeitung «Der Sonntag» sagt Bundesrat Leuenberger, er habe nie in das Gejammer um unser langsames System eingestimmt. «Ich halte diese Systemdiskussion für komplett falsch.» Es gebe Kommissionen, die sich damit beschäftigen, wie die Kollegialität im Bundesrat reglementiert werden könne und das sei doch absurd.

Kollegialität könne man nicht verordnen, man müsse sie leben. «Wenn es mit der Kollegialität nicht klappt, muss man halt den Mut haben zu sagen, dass die falschen Personen im Bundesrat sitzen. Das hätte auch mich treffen können.» Die Schweiz sei politisch gut gerüstet: «Ich glaube daran, dass in diesem System sehr effizient, sehr schnell und sehr gut gearbeitet werden kann. Auch ohne Reform des Systems.» Leuenbergers Rezept: «Einfach handeln. Bei meiner Verabschiedung hat die Ständeratspräsidentin gesagt, ich hätte die Staatsleitungsreform durchgeführt, und zwar ohne Gesetzes- und Verfassungsänderungen.»

Man müsse sich auch Freiräume schaffen

Regierungsverantwortung heisse eben auch, «sich Freiräume zu schaffen, ein Buch zu lesen, ein Theater zu besuchen, sich einen Film anzuschauen». Von dort komme die Inspiration. Er selbst habe das so gehandhabt und sei als Schöngeist beschimpft worden. «Es ist doch einfach niedrig und derb, Grundsatzdenken als Schöngeistigkeit zu kritisieren.» Die internationale Vernetzung habe Folgen für die Innenpolitik. Bundesräte seien mehr auf Reisen und sässen weniger in Kommissionen. Leuenberger: «Deswegen müssen wir jetzt aber nicht gleich die Verfassung ändern.»

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch