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Beschaffung des Kampfjets verzögert sich

VBS-Chefin Viola Amherd will sich ein umfassendes Bild machen, bevor sie dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt. Das könnte den Zeitplan beeinflussen.

Die neue VBS-Chefin am WEF: Viola Amherd will sich über die Akte Luftwaffe genau informieren. (23. Januar 2019)
Die neue VBS-Chefin am WEF: Viola Amherd will sich über die Akte Luftwaffe genau informieren. (23. Januar 2019)
Ennio Leanza, Keystone

Bundesrätin Viola Amherd will eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» einholen. Zudem lässt sie departementsintern eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, um daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten. Diese Arbeiten könnten den Zeitplan beeinflussen.

Der Bundesrat hat zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite in früheren Zusammensetzungen Vorentscheide gefällt.

Dazu gehört der Grundsatzentscheid, die nötigen Mittel zum Schutz der Menschen vor Bedrohungen aus der Luft zu beschaffen, wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Donnerstag mitteilte.

Zahlreiche Gespräche

Bevor die neue VBS-Chefin dem Bundesrat einen konkreten Antrag vorlegt, will sie sich ein umfassendes Bild machen, wie es in der Mitteilung heisst. Amherd hat deshalb den Bundesrat am gestrigen Mittwoch über ihre Absichten zum weiteren Vorgehen informiert.

Zunächst werde die VBS-Chefin weitere Gespräche mit VBS-internen Fachleuten aus den Bereichen Verteidigung, armasuisse und Generalsekretariat führen. Das VBS werde auch eine externe und unabhängige Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» vom Mai 2017 einholen. Die Gespräche fänden derzeit statt.

Evaluation wird wie geplant fortgeführt

Ein weiteres Element sei eine neue VBS-interne Erarbeitung einer aktuellen Analyse der Bedrohungen und ein Vergleich mit früheren Einschätzungen. In einem weiteren Schritt gehe es um die Frage, wie ein Referendum ermöglicht werden soll. Dies entspricht dem Auftrag, den das Parlament dem Bundesrat im vergangenen Dezember mit der Annahme einer Motion gegeben hat.

Bilder: Schweiz könnte Kampfjets billiger haben

Der Präsident der Pilatus-Flugzeugwerke äussert sich in einem Interview über den Kauf neuer Kampfjets durch die Schweizer Armee: Oskar J. Schwenk anlässlich des festlichen Rollouts des neuen PC-24 Flugzeuges. (1. August 2014))
Der Präsident der Pilatus-Flugzeugwerke äussert sich in einem Interview über den Kauf neuer Kampfjets durch die Schweizer Armee: Oskar J. Schwenk anlässlich des festlichen Rollouts des neuen PC-24 Flugzeuges. (1. August 2014))
Urs Flüeler, Keystone
Es sei normal, dass der Kaufpreis für Flugzeuge steige, wenn Pilatus Trainingsflugzeuge für andere Armeen baue und zu Kompensationsgeschäften gezwungen werde, so der Präsident.
Es sei normal, dass der Kaufpreis für Flugzeuge steige, wenn Pilatus Trainingsflugzeuge für andere Armeen baue und zu Kompensationsgeschäften gezwungen werde, so der Präsident.
Christian Beutler, Keystone
Der Präsident sei ein solchen Geschäften jedoch nicht interessiert, da sie Pilatus oft nicht weiterbringen würden.
Der Präsident sei ein solchen Geschäften jedoch nicht interessiert, da sie Pilatus oft nicht weiterbringen würden.
Christian Beutler, Keystone
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(Bilder vom Mai 2018)

Sobald das VBS diese Fragen geklärt habe, solle sich der Bundesrat erneut mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums befassen. Es sei vorgesehen, dass dies noch im ersten Halbjahr 2019 der Fall sein werde. Die vorgesehen Arbeiten könnten einen Einfluss auf den Zeitplan des Vorhabens haben, schreibt das VBS weiter. Die Evaluation werde aber wie bisher geplant fortgeführt.

SDA/fal

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