Zum Hauptinhalt springen

Kritik an der Sanierung der Duro-Lastwagen wächst

Die Basler SP-Ständerätin Anita Fetz nennt den Werterhalt des Schweizer Armee-Lastesels «Luxus-Sanierung». Am 7. März wird die kleine Kammer darüber befinden.

Mit eigenen Berechnungen gegen die Argumente aus dem Verteidigungsministerium: Anita Fetz während einer Debatte im Ständerat im Dezember letzten Jahres.
Mit eigenen Berechnungen gegen die Argumente aus dem Verteidigungsministerium: Anita Fetz während einer Debatte im Ständerat im Dezember letzten Jahres.
Peter Klaunzer, Keystone

Im Ständerat regt sich Widerstand gegen den Werterhalt der insgesamt 2200 Duro-Lastwagen der Schweizer Armee. Die Flotte soll für 558 Millionen Franken nachgerüstet werden, was bei der Basler SP-Ständerätin Anita Fetz auf Unverständnis stösst.

«Eine derartige Steuerverschwendung habe ich selten erlebt», sagt sie der «Aargauer Zeitung». Sie finde es stossend, dass die Sanierung des Duros teurer sei als seine Anschaffung, so Fetz. Für die Werterhaltung sind pro Fahrzeug eine Viertelmillion Franken veranschlagt, über 100'000 Franken mehr als bei der Beschaffung vor 15 Jahren. «Das Geschäft wird als alternativlos bezeichnet. Dabei dürfte für die Armee einmal mehr nur das Teuerste gut genug sein», gibt Fetz ihrer Empörung Ausdruck, dass der Rüstungsbetrieb Mowag die Duro-Flotte nicht nur umrüsten soll, sondern die Revision in einer Studie auch noch selbst empfohlen hat.

Versteckte Industriepolitik

Das Argument, die Sanierung werde Arbeitsplätze in der Schweiz sichern, lässt Fetz nicht gelten. Laut dem Bundesrat sollen dank der Sanierung «durchschnittlich 500 Personen während rund neun Jahren beschäftigt werden». Gemäss Fetz' Berechnungen wird demnach jeder Arbeitsplatz mit 200'000 Franken subventioniert – für die Sozialdemokratin ein klarer Fall von versteckter Industriepolitik. Genau das sei den Bürgerlichen ja eigentlich zuwider, argumentiert Fetz.

Deshalb will Anita Fetz, die den Kanton Basel-Stadt nunmehr seit 13 Jahren im Ständerat vertritt, den Antrag stellen, die Vorlage zurückzuweisen. Mehrere Ratskollegen aus verschiedenen Fraktionen hätten ihr bereits Unterstützung zugesagt; wer genau, wollte sie der «Aargauer Zeitung» allerdings nicht sagen.

Giezendanner allein auf weiter Flur

Bekannt ist, dass sich SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner im Parlament bislang erfolglos für eine kostengünstigere Variante ausgesprochen hatte. Zuletzt stellte er am Donnerstag eine Alternative vor, die um rund 100 Millionen Franken günstiger wäre: «Die Firma Aebi würde den Auftrag für 450 statt 558 Millionen Franken machen», sagt der Aargauer im «Blick». Ob die Mehrheit der SVP-Vertreter in der kleinen Kammer der Empfehlung ihres Parteikollegen Giezendanner allerdings folgen wird, ist offen. Der Ständerat wird am 7. März 2016 entscheiden.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch