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Nach «geheim» nur noch «vertraulich»

Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat laut einem Zeitungsbericht die Indiskretionen zu den Befreiungsplänen für die Libyen-Geiseln zum Teil selbst provoziert.

Immer wieder in den Schlagzeilen: Bundesrat Merz, aufgenommen im April am Sitz des Eidgenössischen Finanzdepartements in Bern.
Immer wieder in den Schlagzeilen: Bundesrat Merz, aufgenommen im April am Sitz des Eidgenössischen Finanzdepartements in Bern.
Keystone

Dies berichtet die «SonntagsZeitung» in ihrer aktuellen Ausgabe. Laut den Recherchen des Blattes waren während der Libyen-Affäre alle Bundesratspapiere über relevante Vorgänge als «geheim» klassifiziert. Sie wurden demnach in versiegelten Umschlägen durch die Weibel nur den jeweils anderen Bundesräten persönlich zugestellt. Der Kreis der Informierten sollte auf die Bundesräte beschränkt werden, damit keine ­sicherheitsrelevanten Informationen nach aussen drangen.

Entsprechend klassifizierten Verteidigungsminister Ueli Maurer und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey im Frühjahr laut dem Artikel auch ihren Bericht über die verworfenen Befreiungspläne für die Geiseln als «geheim». Doch vor drei Wochen verletzte Merz die Geheimhaltung, so die Zeitung weiter.

Eine andere Klassifizierung festgelegt

Nach der Heimkehr von Max ­Göldi verlangte Merz laut den Recherchen des Blattes vom Bundesrat eine Aussprache im Hinblick auf die Libyen-Befragung durch die Geschäftsprüfungskommission. In seinem Antrag kritisierte er, dass er vor seiner damaligen Reise nach Tripolis nicht über die Befreiungspläne orientiert worden sei. Dabei zitierte er ausführlich aus dem geheimen Bericht vom Frühjahr, wie die Zeitung weiter schreibt.

Zugleich stufte Merz die Klassifizierung von «geheim» auf «vertraulich» herab, so die Zeitung weiter – unter Berufung auf mehrere unabhängige Quellen, die allerdings nicht namentlich genannt werden. Statt persönlich an sechs Bundesräte wurde der Antrag von Merz gemäss den Regeln nun auch an die Stäbe der Bundesräte und an verschiedene Bundesstellen weitergeleitet. Insider sprechen laut der «SonntagsZeitung» davon, dass möglicherweise über hundert Personen beliefert wurden.

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