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Polizei liess Rechtsextremen trotz Einreiseverbot singen

Der Sänger der rechtsextremen Band Flak konnte trotz Einreiseverbot bei der Feier der Pnos aufgetreten. Es sei ein privater Event gewesen, so die Begründung der Polizei.

Hier fand die Pnos-Feier statt: Das Restaurant Löwen in Kaltbrunn SG. (22. Oktober 2016)
Hier fand die Pnos-Feier statt: Das Restaurant Löwen in Kaltbrunn SG. (22. Oktober 2016)

«Aus Gründen der Verhältnismässigkeit im Rahmen des Gesamteinsatzes entschied sich die Kantonspolizei St. Gallen, dem Mann erst nach seinem Auftritt das Einreiseverbot auszuhändigen», heisst es im Communiqué zum Auftritt eines rechtsextremen Sängers der Band Flak.

Der Auftritt sollte mit einem Einreiseverbot verhindert werden – dennoch konnte der deutsche Musiker ungehindert einreisen und an der Feier der Pnos auftreten. Die St. Galler Kantonspolizei hatte im Vorfeld eine Einreisesperre für einen rechtsextremen Sänger der Band Flak beantragt, um den Auftritt des Musikers zu verhindern. Dennoch liess sie ihn gewähren.

Handel mit der Pnos unterstellt

Teilnehmer des Treffens hatten die Polizei danach in den sozialen Medien verhöhnt und ihr einen Handel mit der Pnos (Partei National Orientierter Schweizer) unterstellt.

Die St. Galler Kantonspolizei habe eine Einreisesperre beim Bundesamt für Polizei beantragt, um den Auftritt des Musikers zu verhindern. Obwohl die Grenzbehörde informiert war und die Polizei mehrere Fahrzeuge und Personen kontrolliert habe, konnte der deutsche Sänger unerkannt nach Kaltbrunn in das Versammlungslokal gelangen.

Geschlossene Veranstaltung

Wie Mediensprecher Gian Rezzoli auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte, hat die Polizei gewusst, dass sich der Sänger trotz Einreisesperre im Saal aufhielt. Weil es sich um eine geschlossene Gesellschaft handelte, habe die Polizei jedoch keinen Grund gehabt einzugreifen. «Wir mussten an verschiedenen Orten für Ruhe und Ordnung sorgen. Diesen Auftrag haben wir erfüllt», erklärte der Mediensprecher.

Der Sänger sei nach der Feier mit dem Einreiseverbot konfrontiert und anschliessend an die Grenze begleitet worden. «Wir konnten doch die geschlossene Veranstaltung nicht stürmen, nur weil dort ein paar rassistische Lieder gesunden wurden», sagte Rezzoli. Dies bedeute jedoch keineswegs, dass die Polizei rechtsextremes Gedankengut als positiv bewerte.

Die Polizei hatte die Parteiveranstaltung der Pnos vom vergangenen Samstag polizeilich begleitet, nachdem die Behörden am vorhergehenden Wochenende in Unterwasser von einem Rechts-Rockkonzert mit rund 5000 Besuchern aus Europa überrumpelt worden waren.

(SDA)

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