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Schmeicheleien und Seitenhiebe

Der deutsche Bundespräsident kommt heute für einen zweitägigen Staatsbesuch in die Schweiz. In einem Interview lobt er unser Land über den grünen Klee. Kleine Seitenhiebe gibt es aber auch.

Freuen sich auf den ersten Staatsbesuch: Deutschlands Bundespräsident Christian Wullf mit Frau Bettina.
Freuen sich auf den ersten Staatsbesuch: Deutschlands Bundespräsident Christian Wullf mit Frau Bettina.
Keystone

«Man kann von der Schweiz einiges lernen: Das Klima für Neues, die Neugier, Neues zu kreieren. Die Schweizer haben offensichtlich das Talent, auf die Frage ‹was braucht die Welt?› geniale Antworten zu geben», sagte Christian Wulff in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».

Nach gut zwei Monaten im Amt unternimmt der deutsche Bundespräsident Christian Wulff am (heutigen) Mittwoch seinen ersten Staatsbesuch und reist gemeinsam mit seiner Frau Bettina für zwei Tage in die Schweiz. In einem Sonderzug fahren die Gäste aus Deutschland mit Bundespräsidentin Doris Leuthard nach Bern, wo Wulff mit militärischen Ehren empfangen wird. Anschliessend stehen ein gemeinsames Gespräch und ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern auf dem Programm.

Krise gut gemeistert

Was die Wirtschaft betrifft, sieht Wulff bei den beiden Ländern Gemeinsamkeiten: «Wer sich die Arbeitsmarktzahlen in Europa ansieht, kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland und die Schweiz gut durch die Krise gekommen sind, weil sie Spezialisten und Patente haben, weil sie im Maschinenbau, im Anlagenbau vernetzt mit IT und Robotik Lösungen für die Welt anzubieten haben», so der Bundespräsident weiter. Johann Schneider-Ammann wird es gerne hören, ein starkes Lob für den Werkplatz Schweiz.

Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Schweiz. Streitpunkte zwischen den beiden Ländern waren in letzter Zeit jeweils zwei Dossiers: Der Fluglärmstreit und die Verhandlungen über ein neues Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Dies dürfte auch beim anstehenden Besuch nicht anders sein.

Streit um Bankdaten-CD

Einen Seitenhieb im Streit um gestohlene Bankdaten konnte sich Wulff nicht verkneifen. «Den Kauf einer CD mit Steuerdaten hat bisher kein deutsches Gericht beanstandet», wendet Wulff ein, der zuvor als Ministerpräsident des Bundeslandes Niedersachsen amtete. Just eines jener Bundesländer, welches Bankdaten-CDs kaufte. Gleichzeitig gibt er zu bedenken, dass er sich als Regierungschef nicht in die Steuerfahndung eingemischt habe.

Anregend findet Wulff das politische System der Schweiz mit ihrer direkten Demokratie, wenngleich er nicht vollumfänglich zustimmt. «Es ist zunächst immer gut, wenn sich Bürger engagieren. Politische Gestaltung ist aber vielfach differenzierter, als ‹Ja› oder ‹Nein› zu sagen. Ich glaube, dass es darüber in Deutschland in den nächsten Jahren grosse Debatten geben wird. Bei meinen vielen Gesprächen in der Schweiz hoffe ich auch, etwas von den Erfahrungen der Schweizer mit Volksabstimmungen mit nach Hause nehmen zu können.» In Deutschland haben in jüngster Zeit Volksabstimmungen auf Länderebene in Bayern und Hamburg für Aufsehen gesorgt.

Dichtes Reiseprogramm

Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs führt die Reise zunächst nach Lausanne, wo Wulff die Eidgenössische Technische Hochschule (EPFL) besuchen wird. In der Universität Zürich nimmt er später an einer Podiumsdiskussion teil. Dem Bundespräsidenten steht ein intensives Reiseprogramm durch die Schweiz bevor. Etwas, was seine Staatsgenossen sehr gut kennen. Die Deutschen liebten die Schweiz nicht nur als Urlaubsland, so Wulff – aber sicher auch deswegen.

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