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Schmid dachte schon im Sommer an Rücktritt

Die letzten Wochen hat Bundesrat Samuel Schmid als die schwierigste Zeit seiner Karriere bezeichnet. Gesundheitliche Probleme habe er bereits seit dem Frühsommer. An der Pressekonferenz kämpfte der VBS-Chef mit den Tränen.

Samuel Schmid musste die Pressekonferenz wegen Nasenbluten kurz unterbrechen.

«Ich demissioniere meiner Gesundheit, meiner Familie, meinem Land und auch der Armee zuliebe»: Mit diesen Worten hat Samuel Schmid an einer überraschend einberufenen Medienkonferenz seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt.

Obwohl lange über eine Demission spekuliert worden war - die Rücktrittsankündingung des 61-jährigen Verteidigungsministers kam doch zu einem überraschenden Zeitpunkt. Das Zerwürfnis mit der SVP, die Affäre Nef sowie andere Probleme und nicht zuletzt der Gesundheitszustand dürften den Ausschlag gegeben haben.

Höhepunkte seiner Karriere

Als Höhepunkte seiner Karriere nannte Schmid die Volksabstimmungen, die er allesamt gewonnen habe. Auch die Rüstungsgüter habe er - mit Ausnahmen - durchgebracht. Zudem hat die Armee laut Schmid alle Aufträge erfüllt, obwohl die Karten in den letzten Jahren «vollständig neu gemischt» worden seien.

Gerne erinnert sich Schmid auch an sein Präsidialjahr. Dieses sei für ihn und seine Familie wichtig gewesen. Er habe in der Zeit mit allen Präsidenten der grössten Länder der Welt persönlichen Kontakt gehabt.

Kreislaufprobleme

Schon seit Frühsommer leidet Schmid unter Kreislaufproblemen. Er musste für eine kurze ambulante Behandlung sogar ins Spital. Seither müsse er diverse Medikamente einnehmen, «unter anderem eben auch Blutverdünner», sagte Schmid in Anspielung auf sein Nasenbluten während der Medienkonferenz – die dann kurz unterbrochen wurde.

Der Gedanke an einen Rücktritt sei damals schon aufgekommen. Im Juli/August sei die Belastung dann gelegentlich so massiv geworden, «dass ich mir diese Gedanken auch konkret machte». Zusammen mit politischen Weggefährten habe er aber damals beschlossen, «dass man diesem Druck nicht nachgeben darf».

Er habe sich damals vorgenommen, noch das Rüstungsprogramm 2008 zum Erfolg zu führen. Nach dem klaren Entscheid der Sicherheitspolitischen Kommission sei das Rüstungsprogramm auf gutem Weg. Er sei zuversichtlich, dass das Programm im Dezember im Parlament eine Mehrheit finden werde.

Er habe sich überlegt, den Rücktritt erst im Dezember anzukündigen, sagte Schmid. Aber dadurch wäre ein Wechsel erst im Frühjahr möglich geworden. «Die letztmögliche Frist war der heutige Tag.»

Lob für Widmer-Schlumpf

Samuel Schmid rühmt Eveline Widmer-Schlumpf als gute Politikerin und hat keine Befürchtungen, dass sie nun als BDP-Bundesrätin alleine dastehe. Er sagte, dass er vorher ja auch alleine war und es sich damit gut leben lasse.

Der Rücktrittsentscheid sei die letzte Nacht daheim gefallen. Die politischen Diskussionen hätten keine Rolle gespielt. Er sei nicht Geisel der anderen.

Heute fühle er sich wieder leistungsfähig, so Samuel Schmid. Man dürfe aber die Gesundheit nicht herausfordern, und so betrachte er den Vorfall mit der Gallenblase und die Kreislaufprobleme auch als Zeichen. Schmid sagte auch, dass er seit 40 Jahren rege politisiere und jeder selber entscheiden oder merken müsse, wann es Zeit zum Rücktritt sei.

Er habe während all den Jahren mit Freude im Bundesrat gearbeitet. Unter anderem eine zivile Struktur des Nachrichtendienstes aufgebaut und «wir haben Voraussetzungen geschaffen um Vorsorgeplanungen zu realisieren», sagte Samuel Schmid vor den Medien. Dass auch Fehler gemacht wurden, gehöre dazu.

Persönliches sei kein Thema

«Was ich persönlich in den vergangenen Monaten erlebt habe, soll hier nicht Thema sein», betonte er. Samuel Schmid dankt allen und sagt, er habe in diesen acht Jahren grosse Achtung vor all den Militärangehörigen bekommen. Diese hätten hochstehende Arbeit zur Reform der Sicherheitsdienste geleistet. In der festen Überzeugung, einen Beitrag dazu geleistet zu haben, trete er zurück. Nicht erst in den letzten Tagen habe er bemerkt, welch fragiles Gut die eigene Gesundheit sei. Dies gehe zu oft vergessen, genau wie auch die Seele, und man ermatte, ohne dies zu merken, sagte Schmid.

Schmid steht zur Konkordanz

Er kritisiert die Verbindung von Persönlichem und der Sache. «So nahe am Volk wie die Regierung ist niemand». In den vergangenen Wochen habe er aber auch viel Zuspruch aus der Bevölkerung erhalten. «Dies wäre ein Grund zu bleiben», sagt er. Und betont: «Politische Erpressung hat nichts zu suchen in diesem Land.»

Die Bekanntgabe seines Rücktritts macht dem Bundesrat sichtlich zu schaffen, er kämpfte mit den Tränen.

Ende der Polemiken

Die Nachricht von Schmids Demission wurde mit Bedauern und Verständnis aufgenommen. Die Offiziersgesellschaft hofft auf eine Ende der Polemiken rund um die Armee. Auch die Sportverbände verlieren einen guten Partner. Sie hoffen auf einen würdigen Nachfolger, der sich mit Engagement für die Anliegen des Sports einsetzen wird.

Schmids Nachfolger im Verteidigungsdepartement wird am 10. Dezember von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt. Eine Departementsrochade nach der Ersatzwahl scheint ausgeschlossen.

sda/ap/bru

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